Findeis: Zahl illegaler Grenzgänger wieder im Steigen

802 Aufgriffe in Niederösterreich und im Burgenland im August

St. Pölten, (SPI) - "Der Anstieg illegaler Grenzgänger an den Grenzen Niederösterreichs zu Tschechien und der Slowakei war im August besonders dramatisch. So wurden nicht weniger als 802 Menschen aufgegriffen. Angesichts der dramatischen Zunahme der Aufgriffsquote illegaler Einwanderer in den vergangenen Wochen und Monaten ist es unverständlich, dass das Innenministerium im Jahr 2005 mehr als 900 Dienststellen bei der Exekutive einspart, wovon natürlich auch der Grenzeinsatz betroffen sein wird. Die NÖ Grenze ist noch immer nicht ausreichend gesichert, ohne Assistenzeinsatz des Bundesheeres wäre die Lage noch schlimmer", so der Sicherheitssprecher der NÖ Sozialdemokraten, LAbg. Hermann Findeis.****

Die vorhandenen BeamtInnen der Grenzüberwachungskräfte leisten eine exzellente Arbeit, sind aber heillos überlastet. Vor allem dem ausufernden Schlepperunwesen muss ein Riegel vorgeschoben werden. Brutale Schlepper locken mit falschen Versprechungen und kassieren unglaubliche Summen. Natürlich haben die Lücken in der Überwachung auch negative Auswirkungen auf die Sicherheit, die Kriminalität in Niederösterreich ist seit Monaten ungebremst hoch. Über die Dunkelziffer der illegalen Einwanderer gibt es überhaupt nur vage Schätzungen.

"Angesichts der Einsparungen sowie Postenkürzungen im Bereich der Sicherheit, die Niederösterreich in letzter Zeit hinnehmen musste, ist es nicht verwunderlich, dass sich ausländische Schlepperorganisationen animiert fühlen, vermehrt in Richtung unseres Bundeslandes aktiv zu werden. Der Vorschlag der NÖ Sozialdemokraten zur Verbesserung der Situation in den Grenzregionen baut daher neben einer Erhöhung der Personalstärke der Grenzüberwachungskräfte auf eine verbesserte länderübergreifende Zusammenarbeit im Grenzschutzbereich auf. Wir müssen mit den slowakischen und tschechischen Behörden mehr und vor allem besser kooperieren. Mein Appell gilt daher der Innenministerin, hier vermehrt Kontakte zu knüpfen sowie weitere Einsparungsmaßnahmen im Exekutivbereich zu überdenken", so Findeis abschließend.
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