"Kleine Zeitung" Kommentar: "Wetten, die Türkei wird nie Vollmitglied der EU werden?" (von Michael Jungwirth)

Ausgabe vom 03.09.2005

Graz (OTS) - Die Türkei legt im Umgang mit der EU derzeit eine solche Unverfrorenheit an den Tag, dass man sich wünschen könnte, Ankara würde die Drohung, das Beitrittsansuchen zurückzuziehen, in die Tat umsetzen.

Die EU und die Türkei liegen sich wegen Zypern in den Haaren. Ob die Umsetzung des so genannten Ankara-Protokolls die Öffnung türkischer Häfen und Flughäfen rechtlich erforderlich macht, mögen Juristen klären. Politisch ist es jedoch eine Ungeheuerlichkeit, sich bei der Anerkennung Zyperns so zu zieren. Noch dazu wäre es ein historischer Treppenwitz, würde die Türkei mit einem Land um die EU-Aufnahme verhandeln, das es gar nicht anerkennt.

Andererseits darf sich die EU aber auch nicht erwarten, dass Ankara auf Knien nach Brüssel rutscht. Die Türkei ist ein viel zu stolzes Land, um sich mit der simplen Rolle des Bittstellers abzufinden. Auffallend ist da schon, wie sehr sich westliche Politiker scheuen, die Türkei einfach ohne Glacehandschuhe anzufassen.

Die Annäherung zwischen der Türkei und der EU war in den letzten Jahren stets von Theaterdonner und einem gewaltigen Säbelrasseln begleitet. Unzählige Male drohte Ankara mit der Abkehr von der EU, im letzten Moment lenkte man doch ein. Umgekehrt war die EU immer bemüht, die Türkei nie vollends vor den Kopf zu stoßen.

Einen Monat vor dem geplanten Beginn der Beitrittsverhandlungen versuchen sich die EU-Regierungen, aber auch die Türkei innenpolitisch zu positionieren. Die Erdogan-Regierung bedient mit markigen Sprüchen die eigene Klientel.

Außenministerin Ursula Plassnik bereitet mit dem Hinweis, Österreich stehe in der EU isoliert da, die Bevölkerung auf das scheinbar Unvermeidliche vor: Auch Österreich stimmt dem Verhandlungsmandat zu und macht damit den Weg frei für Beitrittsgespräche am 3. Oktober.

Sollten die Verhandlungen am 3. Oktober beginnen, sind die Türken noch lange nicht am Ende der Fahnenstange angelangt. Im Gegenteil:
Was Ankara bisher durchgemacht hat, war ein Spaziergang. Die EU hat zum einen unzählige Fallstricke in den Verhandlungsprozess eingebaut, zum anderen liegt die Latte für einen Vollbeitritt sehr hoch.

Die Türkei ist noch lange nicht reif für eine Mitgliedschaft. In zehn bis 15 Jahren wird außerdem die EU ganz anders aussehen als heute. Da wird es einen harten Kern von Ländern geben und andere mit Sonderbeziehungen zur EU. Wetten, der zweiten Gruppe gehört die Türkei an? ****

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