Gorbach: Massive Unterstützung des U-Bahn-Ausbaus in Wien

Über 109 Mio Euro jährlicher Zuschuss

Wien, 2005-09-02 (bpb) - "Bei aller Wertschätzung der Bundeshauptstadt, die durch mein besonderes Engagement bei der -unter anderem finanziellen - Unterstützung des U-Bahn-Ausbaus zum Ausdruck kommt, muss man doch die Kirche im Dorf lassen. Ich stehe nach wie vor unverändert dazu, dass sich Bund und Land die Ausgaben für den Ausbau teilen und das Verkehrsministerium dafür 109 Mio Euro pro Jahr zu Verfügung stellt. Die darüber hinausgehende, österreichweite Mittelaufteilung kann aber nicht für alle Zeiten in Stein gemeiselt sein, da geänderte Rahmenbedingungen unter Umständen Adaptierungsschritte erforderlich machen können. Man darf zum Beispiel das Thema EURO 2008 mit seinen verkehrstechnischen Anforderungen auch an die Länder nicht vergessen", stellte der geschäftsführende BZÖ-Bündnisobmann und Verkehrsminister Hubert Gorbach fest. ****

Wien sei im Finanzausgleich für den öffentlichen Verkehr und durch die Unterstützung des Bundes bei unzähligen Großprojekten wie zum Beispiel Zentralbahnhof Wien, Bahnhofsumbau Wien Nord, Lobauquerung und Lainzer Tunnel sehr gut behandelt worden, führte Gorbach aus und meinte weiter: "Wien als europäische Metropole wird von mir als Verkehrs- und Infrastrukturminister massiv unterstützt - ebenso wären aber Effizienz und Kostenoptimierung seitens der Stadt notwendig, um Mittel für gewünschte Projekte, die gemeinsam mit dem Bund realisiert werden könnten, aufzustellen. Das unversiegbare Füllhorn der Bundesregierung gibt es nur in den Träumen von Regionalpolitikern."

Erläuternd nannte Gorbach folgende Zahlen: Seit dem Jahr 2000 hätten die Investitionen für Schieneninfrastrukturvorhaben im Bundesland Wien über 1.108 Mio Euro betragen und im Rahmen des Schienen-Verbundvertrags wären der Bundeshauptstadt aus Bundesmittel über 654 Mio Euro für den Ausbau der U-Bahn zugeflossen. "Vor dem Hintergrund dieser enormen finanziellen Unterstützung relativieren sich die Begehrlichkeiten der Wiener Stadtpolitiker doch ziemlich. In Anbetracht dieser Zahlen bin ich mir sicher, dass die Aufregung der Kollegen aus der Wiener Stadtregierung, zuwenig Geld zu bekommen, doch eher auf Unwissenheit - und nicht auf Unverschämtheit - beruht", schloss Gorbach.

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