SP-Keck: Woche um Woche vergeht, und nichts passiert in Sachen SchwerarbeiterInnenregelung

Während hunderttausende schwer arbeiten, scheint die Regierung zu pausieren

Wien (SK) "Wieder ist eine Woche vergangen, und wieder haben es weder die Sozialministerin noch die schwarz/blau/orange Bundesregierung geschafft, sich auch nur einen Millimeter auf die Fragen, Nöte und Ängste der hunderttausenden SchwerarbeiterInnen in unserem Land zuzubewegen", so der Linzer SPÖ-Nationalratsabgeordnete Dietmar Keck am Freitag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Der SPÖ-Abgeordnete bezeichnet es erneut als "soziales Armutszeugnis", dass bald ein Jahr vergangenen sein wird, seit Schwarz und Blau die unsoziale Pensionsharmonisierung beschlossen haben, und es ist immer noch kein Anzeichen für eine halbwegs akzeptable SchwerarbeiterInnenlösung gibt.

Ob die Gründe dafür ein mögliches mangelndes Interesse an der sozialen Lage der Menschen in Österreich oder die Probleme mit der Komplexität der eigenen Husch-Pfusch-Gesetze sein könnten, ist für Keck unklar. Fest steht für ihn jedoch, dass "es höchste Zeit ist, sich vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Pensionskürzungsreform 2003 und der Harmonisierung 2005 schleunigst um eine SchwerarbeiterInnenlösung zu kümmern".

"Was früher war, gilt heute leider nicht mehr," so Keck. "Anders als zu Zeiten einer sozialdemokratisch geführten Bundesregierung ist heute der Weg in die Pension aufgrund langer Versicherungsdauer faktisch versperrt oder mit finanziellen Abstrichen verbaut. Auch der - für SchwerarbeiterInnen immens wichtige - Zugang zur I-Pension wird in der Realität zunehmend erschwert," so der Abgeordnete weiter.

Für Keck ist damit klar, dass erst die verschärfte soziale Situation, die einzig und alleine durch Schwarz, Blau und Orange selbst verursacht wurde, das Nachdenken über eine SchwerarbeiterInnenregelung notwendig gemacht haben. "Wenn die Regierung heute so tut, als bestünde hier keine Dringlichkeit, so negiert sie die soziale Schieflage, die sie selbst zu verantworten hat," so der SPÖ-Abgeordnete abschließend. (Schluss) ah/mp

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