FP-Schock: Handygebühren steigen auch in Wien ab 2006 um 15 %

SP-Häupl ist der eigentliche Erfinder der Handysteuer

Wien (OTS) - SP-Bürgermeister Michael Häupl habe bereits vor einem Jahr erstmals die Forderung nach einer Handymastensteuer erhoben, rief heute der Wirtschaftssprecher der Wiener FPÖ, Stadtrat DDr. Eduard Schock in Erinnerung.

Häupl habe bereits 2004 als Präsident des Österreichischen Städtebundes ausdrücklich eine neue Steuer auf Handymasten zur Finanzierung der Städte und Gemeinden gefordert. Nach den damaligen Vorstellungen Häupls sollte diese Steuer österreichweit ein Volumen von 390 Millionen Euro erbringen. Schock erinnerte auch daran, dass Häupl diese Forderung damals als Präsident unter Umgehung der zuständigen Städtebundgremien erhoben habe.Bürgermeister Häupl sei damit der eigentliche Erfinder der neuen Handymastensteuer in Österreich.

Wegen der Wiener Wahl am 23. Oktober 2005 könnte diese neue Steuer in Wien aber erst 2006 eingeführt werden. Das Bundesland Niederösterreich ist nur deswegen in dieser Frage vorgeprescht, weil dort keine Landtagswahlen ins Haus stehen. Nach der Wiener Wahl sei diese Belastung der Wiener Bevölkerung aber von der Häupl-SPÖ bereits fix eingeplant. Es sei daher klar, dass im nächsten Jahr die Handygebühren auch in Wien um 15 % steigen werden.

Schock forderte SP-Bürgermeister Häupl abschließend auf, die geplante neue Steuer zurückzunehmen und die Wienerinnen und Wiener so vor höheren Handygebühren zu bewahren.

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