Kontrolldiskussion - SP-Reindl: Wiener Kontrollamt leistet ausgezeichnete Arbeit

Nach Abgang Keneseis suchen Grüne offensichtlich krampfhaft Kontrollkompetenz

Wien (SPW-K) - "Der Rausschmiss und der damit verbundene Wechsel
des langjährigen Mandatars Kenesei von den Grünen zur ÖVP hat offensichtlich eine größere Lücke, als von den Grünen bislang zugegeben, in ihren Reihen hinterlassen. Das belegt der mehr krampfhafte als sattelfeste Versuch des grünen Gemeinderates Ellensohn, seine Partei zu einer Kontrollinstanz zu positionieren", stellte Donnerstag der Vorsitzende der SP-Fraktion im Kontrollausschuss des Wiener Gemeinderates, Mag. Thomas Reindl, in einer Replik im Pressedienst der SPÖ Wien zu den Ausführungen Ellensohns fest.

Die effizienteste Kontrolleinrichtung der Stadt sei und werde sicherlich auch in Zukunft das Kontrollamt sein. Dies habe sich in vielen Jahren der ausgezeichneten Arbeit dieser Einrichtung immer wieder bestätigt, führte Reindl weiter aus. Wien biete jedenfalls von allen Bundesländern und Städten die umfassendsten Kontrollmöglichkeiten für die Opposition. So sei z. B. in Wien die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen bzw. -kommissionen ein Recht der Minderheit, das es auf Bundesebene durch die ständigen Bremsmanöver der schwarzblauorangen Koalition noch immer nicht gäbe, meinte Reindl abschließend. (Schluss)

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