MOLTERER: STABILITÄT GIBT ES NUR MIT DER ÖVP

ÖVP-Klubchef: SPÖ entfernt sich immer weiter von seriöser Politik - Klassische Themenverfehlung bei SPÖ-Klausur

Wien (ÖVP-PK) - "Stabilität und kontinuierliche Sacharbeit gibt es nur mit der ÖVP. Die Gusenbauer-SPÖ entfernt sich immer weiter davon, eine seriöse und glaubwürdige Politik zu gestalten. Mit ihrer permanenten Verunsicherungspolitik und inhaltsleeren Phrasen ist die SPÖ keine glaubwürdige Alternative zur stabilen Sachpolitik der Regierung Schüssel", sagte ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer heute, Donnerstag. ****
"Eine klassische Themenverfehlung und ein untaugliches Ablenkungsmanöver" sieht Molterer in der Themenwahl für die SPÖ-Klausur in Lutzmannsburg. Das Burgenland habe in erster Linie ein Schulden-Problem. Landeshauptmann und SPÖ-Präsidiumsmitglied Niessl habe mangels konsequenter Kontrolle mehr als 700 Millionen Euro an Steuergeldern in den Sand gesetzt. "Und was macht die SPÖ? Sie wird ihrem Ruf als S chulden P artei Ö sterreich gerecht und tut so, als ob nichts gewesen wäre. Nach dem Motto: Es zahlt ohnehin der Steuerzahler", so Molterer.
Zurückgewiesen hat der ÖVP-Klubmann die "SPÖ-Kampfrhetorik" in Sachen Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Gesundheitspolitik. "Ehemalige verstaatlichte Betriebe, die unter dem politischen Diktat der SPÖ Milliarden-Schulden schrieben, konnten sich nach der Privatisierung zu international wettbewerbsfähigen Vorzeigeunternehmen entwickeln", betonte Molterer.
Bezüglich Gesundheitssystem befinde sich Österreich an der Welt-Spitze. Jeder Patient bekomme die bestmögliche Versorgung. Das sei nicht überall so, man möge nur einen Blick in das sozialistisch regierte Großbritannien werfen, so Molterer. Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit habe in der Bundesregierung oberste Priorität. Der Anstieg sei auf die internationale konjunkturelle Entwicklung zurückzuführen.

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0003