"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Die Generationsfrage" (Von Johannes Huber)

Ausgabe vom 27. August 2005

Wien (OTS) - Der Bundeskanzler hätte durchaus einen Grund gehabt, sich zu amüsieren: Zwei Über-60-Jährige lassen ihn, der gerade einmal 60 geworden ist, wissen, dass seine "Zeit abgelaufen" sei. Und dass er sich verabschieden sollte, um "einen Generationswechsel" zu ermöglichen. Das ist doch absurd. Oder?
Wie Wolfgang Schüssel wirklich auf die Wortmeldungen von Erhard Busek (64) und Heinrich Neisser (69) reagiert hat, weiß niemand. Dazu ist er viel zu abgebrüht, um seine Gefühle zu zeigen. Sehr wahrscheinlich hat er sich aber ganz schön geärgert.
Sicher, es ist schon komisch, dass Schüssel von Älteren zu hören bekommt, er sei zu alt. Abgesehen davon weiß doch alle Welt, dass Busek und Neisser nicht einmal an seinem Grab gut über ihn reden würden, nachdem er sie so grob aus der Politik verabschiedet hat.

Schüssel muss es nichtsdestotrotz schmerzen, dass erstmals offen über einen Generationswechsel in der Volkspartei gesprochen worden ist. Noch ist das nicht bedrohlich, das könnte es aber schon bald werden:
Sollte - bei den Landtagswahlen im Oktober - nach Salzburg auch noch die Steiermark als bürgerliches Kernland an die Sozialdemokraten verloren gehen, könnte eine ernste Debatte über eine notwendige Frischzellenkur an der Bundesparteispitze geführt werden.

Wolfgang Schüssel wird nach wie vor angerechnet, die ÖVP nach drei Jahrzehnten wieder zur "Nummer eins" gemacht und das Kanzleramt erobert zu haben. Dass er diese Position bei den nächsten Wahlen verteidigt, wird erwartet. Die Frage ist jedoch, wie es dann weiter gehen soll.

Die Volkspartei wird jedenfalls einer Erneuerung bedürfen:
Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat sitzt - mit einer Unterbrechung - schon seit 13 Jahren in der Regierung. Wirtschaftsminister Martin Bartenstein seit elf, Bildungsministerin Elisabeth Gehrer seit zehn. Klubobmann Wilhelm Molterer, der zum engsten Führungskreis zählt, war vor seiner derzeitigen Funktion auch schon zehn Jahre lang Umwelt- und Landwirtschaftsminister.
Und Wolfgang Schüssel? 1989, als im Osten gerade der Eiserne Vorhang fiel, wurde er Wirtschaftsminister. 1995 stieg er nach seiner Kür zum Parteichef zum Vizekanzler auf, seit fünfeinhalb Jahren ist er nun Kanzler.

Für politische Verhältnisse sind das Ewigkeiten: Nirgendwo in Europa gibt es Regierungsmitglieder, die in so großer Zahl schon so lange im Amt sind. Wobei das nicht nur darauf zurückzuführen ist, dass die Wähler in anderen Ländern viel öfter einen Wechsel herbeiführen, sondern auch, dass dieser Job so aufreibend ist. Nach kurzer Zeit geht kaum noch etwas.
Wolfgang Schüssel ist das - anders als Gehrer, Bartenstein und Co. -nicht anzumerken. Sein Problem ist jedoch, dass ihm nach all den Jahren die Optionen ausgegangen sind: Nach den Nationalratswahlen im kommenden Jahr wird er im Fall des Falles nur noch schwer einen Koalitionspartner finden. Das BZÖ wird es kaum ins Hohe Haus schaffen. Die alte FPÖ kommt als Partner so oder so nicht in Frage. Die SPÖ hat Schüssel mit seinen Tricksereien bei den Koalitionsverhandlungen 2000 auf Lebzeiten vergrämt. Den Grünen -bzw. vor allem den Linken unter ihnen - misstraut er persönlich.

Dass Busek und Neisser da schon einmal von einem Generationswechsel reden, ist nahe liegend. Das Durchhaltevermögen von Schüssel sollten sie dabei allerdings auch nicht unterschätzen: Schon oft hat er einen Ausweg aus vermeintlicher Perspektivenlosigkeit gefunden. Und so könnte er denn noch seinen 65. Geburtstag als Kanzler feiern.

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