Hofer: FPÖ warnt vor kilometerabhängiger PKW-Maut

Gorbachs Dementi ist unglaubwürdig

Nachdem Vizekanzler Hubert Gorbach aufgrund der nicht von der Hand zu weisenden Vorbereitungsarbeiten zur Einführung einer kilometerabhängigen PKW-Maut in Österreich nur halbherzig angemerkt hatte, daß er "derzeit" nicht an die Einführung einer derartigen Maut denke, rechnet FPÖ-Vizeparteiobmann Norbert Hofer mit einer Umsetzung dieser Maßnahme nach der Nationalratswahl 2006.

"Auch die Grünen sind für die Einführung einer kilometerabhängigen PKW-Maut, wesentliche Exponenten der ÖVP offenbar auch." Hofer schenkt den Dementis der Politik keinen Glauben. Denn laut einer Studie des Verkehrsministeriums soll die kilometerabhängige PKW-Maut volkswirtschaftlich angeblich mehr Nutzen als Schaden bringen.

Hofer: "Die kilometerabhängige PKW-Maut wird rund 10 Cent pro Kilometer ausmachen. Wer mehr als 10.000 Kilometer pro Jahr auf der Autobahn unterwegs ist, wird mit 1.000 Euro zusätzlich belastet. Besonders betroffen sind Pendler aus jenen Regionen, welche nicht auf ein öffentliches Verkehrsmittel zurückgreifen können, weil die Infrastruktur nicht ausgebaut ist oder die Arbeitszeit es nicht zuläßt."

Laut Studie des Verkehrsministeriums soll eine kilometerabhängige PKW-Maut die Zahl von Unfällen reduzieren. Hofer: "Eine tolle Argumentation. Ich denke, daß die Einführung einer Fenstersteuer, wie sie Österreich ja bereits einmal hatte, die Zugluft in Wohnungen reduzieren würde. Ich hätte gerne gewußt, was diese Studie Herrn Gorbach gekostet hat. Ich fordere vor allem die ÖVP auf, eine klare Erklärung darüber abzugeben, ob sie nach der Nationalratswahl als Regierungspartei eine kilometerabhängige PKW-Maut einführen wird. Auf eine Erklärung des BZÖ kann man verzichten, weil es keine Regierungspartei sein wird."

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