GEMEINSAME VERTEIDIGUNGSPOLITIK IST WICHTIGES PROJEKT DER EU EP-Ausschussvorsitzender Wogau im Gespräch mit Abgeordnetem Murauer

Wien (PK) - Der Vorsitzende des Unterausschusses für Sicherheit
und Verteidigung des Europäischen Parlaments Karl von Wogau (EVP) traf heute mit dem stellvertretenden Obmann des Landesverteidigungsausschusses Nationalratsabgeordnetem Walter Murauer (V) zu einem Gedankenaustausch zusammen.

Wogau zeigte sich davon überzeugt, dass die Verzögerung des EU-Verfassungsprozesses, die sich durch den negativen Ausgang der Referenden in Frankreich und in den Niederlanden ergeben hat, zu keinem Stillstand in der gemeinsamen Verteidigungspolitik führen werde. Vielmehr werde die gemeinsame Verteidigung das nächste große Projekt darstellen, das realisiert werde, sagte Wogau und wies auf die wirtschaftlichten Aspekte in diesem Zusammenhang
hin.

Der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments dient der parlamentarischen Begleitung
der europäischen Sicherheitspolitik. Vorrangiges Thema dabei ist die Weiterentwicklung der europäischen Sicherheitsstrategie. Der Ausschuss widmet sich aber auch der Forschung und Entwicklung auf diesem Gebiet, zumal die Inkompatibilität der unterschiedlichen Systeme, wie sie im Transportwesen und im
Telekommunikationsbereich genützt werden, teure Defizite verursacht. Man wolle daher auch dafür einen gemeinsamen Markt schaffen und gesetzliche Regelungen über Ausschreibungen im militärischen Bereich vorbereiten, so Wogauer. Weitere Themen beträfen die Bekämpfung des Terrorismus, Massenvernichtungswaffen und die Minenräumung. Diskutiert würden auch Fragen der territorialen Priorität bei der Friedenssicherung, wobei die Stabilisierung des Balkans im Vordergrund stehe. (Schluss)

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