"Die Presse"-Leitartikel: "Wie viele Designermöbel verträgt die Politik?"

Ausgabe vom 17.8.2005

Wien (OTS) - Wie viele Designermöbel verträgt die Politik?

In der heimischen Politik herrscht ein seltsamer Bescheidenheitswettlauf - speziell in Wahlkampfzeiten.

Großer Mut zeichnet Wahlkämpfer selten aus. Deswegen verwundert es umso mehr, dass FP-Chef Heinz-Christian Strache in einem "Presse"-Interview am Montag - mitten im laufenden Wiener Wahlkampf -die Aufhebung der 60.000-Schilling-Einkommensgrenze für freiheitliche Politiker erwog. Das grenzt für einen Blauen fast schon an Übermut. Schließlich war es die FPÖ, die die Politikerzunft jahrelang mit echten Skandalen und angeblichen Skandälchen vor sich her trieb. Plötzlich konnte keiner wenig genug - und auf jeden Fall musste er weniger als der andere - verdienen. Niemandem war der eigene Dienstwagen alt und abgefahren genug. Keiner deckte sich sparsamst genug, am besten beim Diskonter, mit Mobiliar ein.
Helmut Zilk - dem im Wiener Rathaus aus monarchischen Zeiten sogar eine Bürgermeisterwohnung zugestanden wäre, die er nicht annahm -predigte gerne moralische Sparsamkeit. Er rechnete dabei gerne Repräsentationsspesen in Autobahn-Kilometer-Baukosten-Einheiten um. Im ebenfalls beliebten Vergleich "So teuer wie ein Einfamilienhaus" war die letztwöchige Empörung über das Büro des SP-Spitzenkandidaten für die steirische Landtagswahl angesiedelt. 230.000 Euro steckte er in sein Büro. Der rote Bonze protzig auf sündteurem Designermöbel in der Grazer Burg? Nicht ganz. Denn Franz Voves verpulverte das Geld nicht für ein paar Sessel von Philipp Starck und Konsorten. Die erwähnten Ausgaben beinhalteten eine Instandsetzung von 400 Quadratmetern Büro, das Voves nicht allein, sondern mit dem gesamten Stab des Landeshauptmann-Stellvertreters benutzt. Angeblich war der Einbau eines behindertengerechten Lifts ebenso Teil der Ausgaben wie die Revitalisierung alter Stuckaturen. Doch was tat Voves? Er sagte, er würde ohnehin am liebsten ausziehen und das feudale Ambiente mit einer bescheideneren Unterkunft tauschen.
Ein kleiner Exzess im Bescheidenheitswettkampf, bei weitem nicht der schlimmste. Der vorjährige Bundespräsidenten-Wahlkampf toppte diesbezüglich vieles. Amtsvilla? Aber woher. Keiner der beiden Kandidaten wollte als höchster Vertreter des Landes auf Staatskosten logieren und repräsentieren. Ein Jagdschloss als Sommerrevier? Das schloss zumindest Benita Ferrero-Waldner aus, auch Heinz Fischer überlegte. Die VP-Kandidatin war in falscher Bescheidenheit derart in ihrem Element, dass sie im Jagdschloss samt denkmalgeschützter Geweihgalerie besser heut' als morgen ein Kinderheim unterbringen wollte. Ehe die Kandidaten das Fahrrad zum Dienstfahrzeug des Präsidenten und ein Zelt vor der Hofburg zur neuen Residenz machen konnten, war der Wahlkampf zum Glück vorbei. Heinz Fischer logiert mittlerweile ganz gerne im Schlösschen zu Mürzsteg, und auch die Hofburg wird zwecks besserer präsidialer Verwendung umgebaut.
Es gibt aber Ausnahmen unter den Politikern. Nicht jeder hat ein Bescheidenheitsproblem, mancher liebt das kulturelle Erbe sogar -ohne es zwangsweise zu konservieren. Der Bundeskanzler etwa, er hat sich in die ehemals "Geheime Hofkanzlei" gar nicht geheim recht farbenprächtiges, modernes Mobiliar gestellt. Außenministerin Ursula Plassnik feierte unlängst ungeniert den Umzug in die aufwendig sanierte niederösterreichische Landesstatthalterei. Im Nachbarhaus in der Herrengasse logiert Landeshauptmann Erwin Pröll ebenso nobel, wenn er in Wien und nicht in Sankt Pölten weilt. Und Ex-Innenminister Ernst Strasser war stolz darauf, im Palais Modena (auch dieses in der Herrengasse) die Hauskapelle saniert zu haben - um Steuergeld natürlich.

Freilich: Es geht um maßvolle Verwendung, nicht um Verschwendung. Ein Minister muss - wenn auch ohne Pomp - repräsentieren können. Manche schießen übers Ziel hinaus, die Liste der Versuchungen ist lang, für die Männer scheint sie vor allem im Bereich der PS- und sonstiger Stärken ihrer Karossen zu liegen. Ein Treppenwitz war, dass just die Chefin der selbst ernannten Sauberpartei, Susanne Riess-Passer, auf Partei- und somit indirekt auf Steuerzahlerkosten zum Schuhkauf ausrückte. Und nicht nur das.
So mancher mag da an seinen Traum vom Eigenheim gedacht haben, das auch nicht mehr gekostet hätte. Es ist eben alles nur eine Frage des hinkenden Vergleichs. Ein anderer gefällig? Die Orang-Utans in Schönbrunn bekommen demnächst eine neue Unterkunft. Der einst malende, nun schwangere Affenstar Nonja nebst Begleitern logiert bald auf 200 Quadratmetern plus 800 Quadratmeter Garten. Kosten: zehn Millionen Euro. Im Vergleich dazu sind unsere Politiker wahrlich bescheiden.

claudia.dannhauser@diepresse.com

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