Stummvoll zur MöSt: Gusenbauer sollte sich besser informieren

Kein Profit für Finanzminister im Rahmen der MöSt auf Grund von Benzinpreiserhöhungen

Wien, 16. August 2005 (ÖVP-PK) "SPÖ-Chef Gusenbauer unterliegt bei seinen Überlegungen zum Thema Mineralölsteuer einem Irrtum. Von einem 'Geldregen' für den Finanzminister kann keine Rede sein", sagte heute, Dienstag, ÖVP-Finanzsprecher Dr. Günter Stummvoll. "Bei der Mineralölsteuer handelt es sich um eine Mengensteuer. Gusenbauer irrt daher gewaltig, wenn er glaubt, dass Finanzminister Grasser von Erhöhungen des Benzinpreises profitiert", so Stummvoll. ****

Einmal mehr übe sich die SPÖ im Verbreiten von Un- und Halbwahrheiten. Anzumerken, so Stummvoll, sei zudem, dass die Mineralölsteuer-Belastung in Österreich im EU-Vergleich sehr niedrig sei. "Bevor der SPÖ-Chef seine Aussagen tätigt, sollte er sich besser informieren. Tatsache ist, dass es nur dann Mehreinnahmen aus der Mineralölsteuer geben kann, wenn insgesamt mengenmäßig mehr getankt wird", so der ÖVP-Finanzsprecher abschließend.

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