Lopatka: Gipfel der Unwissenheit und Verzweiflung bei der SPÖ

Bundesregierung schafft den Rahmen für neue Arbeitsplätze, die SPÖ schlägt in ihrer Verzweiflung wild um sich

Wien, 16. August 2005 (ÖVP-PK) "Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer sollte etwas vorsichtiger mit dem Wort 'perfide' umgehen. Wenn irgendwo dieser Begriff zutrifft, dann beim Vorwurf von SPÖ-Bundesgschäftsführer Darabos, dass die Bundesregierung die Arbeitslosigkeit bewusst in Kauf nehme, um den Druck auf dem Arbeitsmarkt zu verstärken. Auch der 'Kurier' kam kürzlich zur Einschätzung, dass dieser Vorwurf schlichtweg 'jenseitig' ist", sagte heute, Dienstag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka an die Adresse der SPÖ und die Grünen, die wohl niemals zugeben würden, dass die Bundesregierung die Weichen für Wachstum und Beschäftigung stelle. ****

Die SPÖ, so Lopatka, wäre besser beraten, nicht so viel Energie dafür zu vergeuden, den Wirtschaftsstandort Österreich und die Leistungen der Bundesregierung schlecht zu reden. "Allein der Blick über die Landesgrenzen beweist, dass sich Österreich auf einem guten Kurs befindet, der international große Wertschätzung erfährt", so Lopatka, der betonte, dass die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit selbstverständlich ein prioritäres Ziel bleibe. Der Einsatz von 1,5 Milliarden Euro für aktive und aktivierende Maßnahmen spreche eine deutliche Sprache.

"Die SPÖ übt sich darin, was sie am besten kann: Sie raunzt in einer Tour, die Bundesregierung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel setzt dagegen Taten", unterstrich der ÖVP-Generalsekretär. 15 Prozent mehr Personal für die Beratung bzw. Vermittlung von Arbeitslosen, die Bekämpfung von Schwarzarbeit und Lohndumping, die Flexibilisierung der Zumutbarkeitsbestimmungen, ein neues Frühwarnsystem für Arbeitnehmer, Lehrlingsausbildungsprämien und der Rechtsanspruch für Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitslose über 50 oder unter 25 Jahren seien nur ein paar Beispiele dafür, dass die Bundesregierung den notwendigen Rahmen für einen aktiven Arbeitsmarkt schafft.

Lopatka erinnerte die SPÖ auch an den Druck durch die Arbeitsplatzmisere in Wien. Die Bundeshauptstadt verliere im
Schnitt 3.500 Arbeitsplätze pro Jahr. "Wenn Bürgermeister Häupl in den letzten Jahren die Zahl der Arbeitsplätze nur gehalten (1992:
791.000 - 2004: 753.000) und nicht dem Verlust von 35.000 Arbeitsplätzen mehr oder weniger tatenlos zugesehen hätte, wäre die gesamtösterreichische Arbeitslosenquote fast um ein Prozent niedriger. Österreich hätte damit EU-weit die niedrigsten Arbeitlosenzahlen."

"Substanziell ist bei der SPÖ nicht nur im Sommer wenig bis gar nichts mehr zu erwarten. Allein der fadenscheinige Vorwurf, dass
die Bundesregierung aus strategischen Gründen an schlechten Arbeitsmarktdaten interessiert sei, zeigt deutlich, dass die SPÖ in ihrer Verzweiflung und Unwissenheit nur noch wild um sich schlagen kann", so Lopatka abschließend.

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