"Kleine Zeitung" Kommentar: "Homöopathische Dosen" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 14.8.2005

Graz (OTS) - Martin Bartenstein ist Chemiker. Vor seinem Regierungseintritt baute er den väterlichen Pharmaziebetrieb zu einem Spezialisten für Generika auf. Das sind Nachbau-Medikamente, deren Patentschutz abgelaufen ist. Dieser Methode ist Bartenstein auch als Wirtschafts- und Arbeitsminister treu geblieben: Er verwendet Präparate, die schon anderswo erprobt wurden, setzt sie allerdings nur in homöopathischen Dosen ein.

Dem Kombilohn, dem Bartenstein lange Zeit wenig abgewinnen konnte, näherte er sich nur sehr vorsichtig. Das Modell, das Anfang kommenden Jahres umgesetzt werden soll, ist zeitlich und sachlich begrenzt. Jugendliche, die mehr als ein halbes Jahr keinen Job hatten, sowie ältere Langzeit-Arbeitslose, die eine gering bezahlte Beschäftigung annehmen, werden Zuschüsse der öffentlichen Hand erhalten und zwar bis zu einem Bruttolohn von 1048 Euro im Monat.

Ob es mit dieser Aktion gelingt, die Zahl der Arbeitslosen nennenswert zu verringern, muss bezweifelt werden. Bartenstein hat vor allem die Gefahren gesehen, wenn der Kombilohn zu Lohndumping führt. Mitnahmeeffekte, wenn Unternehmer die Zuschüsse des Arbeitsamtes einfach einstreifen, wird es immer geben. Problematischer wäre ein allgemeines Absinken der Löhne für einfache Arbeiten.

Genau hier liegt der springende Punkt: Es gibt reguläre Jobs, die nicht viel besser bezahlt sind als mit 1000 Euro, für die dann auch noch Sozialabgaben zu leisten sind. Warum bekommt jemand, der in einem Supermarkt Regale schlichtet oder an der Kasse kaum Zeit zum Aufschauen hat, keine Lohnsubvention? Rentiert es sich überhaupt, aus der Unterstützung durch das Arbeitsmarktservice auszusteigen und einer geregelten, schlecht bezahlten Arbeit nachzugehen?

Aus diesen Gründen waren die Versuche mit dem Kombilohn in Deutschland enttäuschend. Im Zuge der Hartz-Reformen wurde die Formel "Fördern und fordern" geprägt: Die Arbeitslosen hätten nicht nur ein Recht auf Unterstützung, sondern auch die Pflicht, angebotene Arbeit anzunehmen.

Dieses Konzept geht nur auf, wenn das Fordern mit dem nötigen Nachdruck erfolgt. In Deutschland war das nicht der Fall, weshalb die Arbeitslosigkeit bei den gering Qualifizierten weiter anstieg. Nicht nur im neoliberalen Amerika und in England, sondern auch im sozialen Skandinavien funktioniert hingegen das Modell. Dort schreckte man nicht vor harten Alternativen zurück.

Bartensteins Rezept ist zwar gut gemeint, doch ist in der Politik eine lobenswerte Gesinnung oft das entscheidende Hindernis zum Erfolg.****

Rückfragen & Kontakt:

Kleine Zeitung
Redaktionssekretariat
Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047
redaktion@kleinezeitung.at
http://www.kleinezeitung.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PKZ0001