Benzinpreis: Haider sieht Benzinpreisallianz für die österreichischen Autofahrer

Beispiel Frankreichs folgen und Mehreinnahmen an Autofahrer zurückgeben: Kilometergelderhöhung

Klagenfurt (OTS) - Nachdem Bündnisobmann Jörg Haider unlängst eine Erhöhung des Kilometergeldes von 36 auf 42 Cent - finanziert aus den Mehreinnahmen der Mehrwertssteuer auf den Spritpreis - gefordert hatte, schloss sich heute die SPÖ dieser Forderung an. Haider sieht darin das Zustandekommen einer "Benzinpreisallianz für die österreichischen Autofahrer".

Um so dringlicher müsse jetzt der Finanzminister reagieren und das Kilometergeld sofort erhöhen. Haider verwies in diesem Zusammenhang auch auf Frankreich: Angesichts der Rekordpreise an den Zapfsäulen schlug der Berichterstatter im Haushaltsausschuss der französischen Nationalversammlung, Gilles Carrez, vor, den Bürgern Rückerstattungen aus dem Steueraufkommen zu gewähren. Diese sollten erfolgen, wenn die Einnahmen aus der Mineralöl- und Mehrwertsteuer über dem Ansatz im Haushalt 2005 lägen.

Denselben Vorschlag hatte Haider am Donnerstag gemacht: Die Mehreinnahmen der Mehrwertssteuer auf den Spritpreeis in Form einer Kilometergelderhöhung an die Autofahrer zurückzugeben.

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