WirtschaftsBlatt Kommentar vom 12.8.2005: Wahlkampf: Das kann doch nicht alles sein - von Peter Muzik

Wien (OTS) - Der Bariton Thomas Hampson ist also "tief betroffen" und würde am liebsten auswandern. Seine Lebensgefährtin Andrea Herberstein steht ja bekanntlich seit Wochen im Mittelpunkt einer Polit-Affäre, in der’s um fette Subventionen und deren missbräuchliche Verwendung, letztlich aber um Waltraud Klasnic geht. Nicht, dass die dubiose Geschichte um den Tierpark Herberstein uninteressant wäre - aber dass sie wahlkampfbedingt gerade jetzt gespielt wird, das sieht ein Blinder. In Wahrheit müssten daher auch jene betroffen sein und auswandern, die für die Inszenierung eines dermassen miesen Wahlkampftheaters verantwortlich sind.
Das Niveau der Auseinandersetzung zwischen den beiden Grossparteien lässt auch im Burgenland zu wünschen übrig. Es ist fast amüsant, wie aufgeregt rote und schwarze Landespolitiker im Zuge des geplanten Verkaufs der Bank Burgenland an Mirko Kovats einander mit wechselseitigen Rücktrittsforderungen quälen.
Alles in allem ist die Qualität dessen, was sie "Wahlkampf" nennen, diesmal noch beschämender, als wir es längst gewohnt sind. Eine sachliche Auseinandersetzung über Themen, die die Bürger direkt betreffen, findet nirgends mehr statt - das vermeintliche Luxusbüro des steirischen SP-Landeshauptmannstellvertreters und andere emotionalisierende Neben-sächlichkeiten lassen sich halt weitaus besser vermarkten.
Bei dieser Gelegenheit sei daran erinnert, dass jede Art von Wahl eine recht kostspielige Angelegenheit ist, die selbstverständlich von den Bürgern bezahlt werden muss. Und dass die Parteien, denen derzeit so herzlich wenig einfällt, auch noch üppige Subventionen zu kassieren pflegen, die offenbar weitgehend sinnlos verpulvert werden. Damit stellt sich die Frage: Warum wird eigent-lich die Parteienförderung auf Bundes- und Landes-ebene nicht schon längst exakt unter die Lupe genommen? Der Landesrechnungshof in Graz wäre gut beraten, wenn er nicht nur den Steirischen Herbst, diverse Krankenhäuser oder die Förderungsmittel für Ortserneuerung kontrollieren, sondern sich auch einmal mit den Geldgeschenken an die Landesparteien beschäftigen würde. Der burgenländische Landesrechnungshof wiederum sollte sich nicht bloss mit der Bewag, dem Müllverband oder einer maroden Therme befassen, sondern auch die Geldflüsse der Parteien untersuchen. Auch in Wien bestünde Handlungsbedarf - aber hier gibt’s ja noch immer keinen unabhängigen Rechnungshof.

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