Rasinger: Burgstaller und Gusenbauer lenken von eigenem Versagen ab

Für die Spitäler sind eindeutig die Länder verantwortlich - Jeder bekommt die medizinischen Leistungen, die er braucht

Wien, 11. August 2005 (ÖVP-PD) "In Österreich bekommt jeder die medizinischen Leistungen, die er braucht. Bei uns gibt es keine Zweiklassen-Medizin. Österreichs Gesundheitssystem gehört zu den fünf besten der Welt. Es ist Ziel der ÖVP, diesen Standard zu halten bzw. noch weiter zu verbessern", sagte ÖVP-Gesundheitssprecher Abg.z.NR Dr. Erwin Rasinger heute, Donnerstag. Die SPÖ-Kritik an Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat wies Rasinger als "billige Wahlkampfpolemik" zurück. "SPÖ-Chef Gusenbauer und Salzburgs Landeshauptfrau Burgstaller kennen offensichtlich die Zuständigkeiten im Gesundheitsbereich nicht mehr." Für die Spitäler seien nämlich eindeutig die Länder verantwortlich, so Rasinger. "Burgstaller und Gusenbauer müssten sich daher selbst kritisieren." ****

Wie Rasinger betonte, wurde im Zuge der Finanzausgleichsverhandlungen mit den Ländern die Finanzierung der Spitäler ausverhandelt und ein Vertrag für die nächsten vier Jahre abgeschlossen. Dem Ergebnis hätten alle Bundesländer einvernehmlich zugestimmt. Im Gegensatz zu anderen Ländern könne Salzburg mit dem Geld offensichtlich weniger gut umgehen. "Burgstaller versucht
daher nun offensichtlich von ihrem eigenen Versagen abzulenken, indem sie die Schuld dem Bund in die Schuhe schiebt", kritisierte Rasinger. Abschließend betonte der ÖVP-Gesundheitssprecher, dass den Ländern seit 2004 170 Millionen Euro mehr für das Gesundheitssystem zur Verfügung stünden. "Billige SPÖ-Wahlkampfrhetorik sollte daher wieder einer seriösen Politik weichen, im Sinne des Gesundheitswesens und der Patienten."

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