Lopatka: Rote Fleißaufgabe unnötig

Während sich die SPÖ mit fremden Federn schmückt, arbeitet die Bundesregierung für Österreich

Wien, 10. August 2005 (ÖVP-PK) "Es handelt sich um eine unnötige Fleißaufgabe, wenn die SPÖ am Donnerstag, im Rahmen einer Sondersitzung die Beschäftigungs- und Wachstumsoffensive der Bundesregierung noch einmal präsentieren will", so ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Mittwoch zu den Aussagen von SPÖ-Klubobmann Cap. Sich mangels eigener Ideen und Konzepte mit fremden Federn zu schmücken sei an Dreistigkeit nicht zu überbieten. ****

Wenn sich Cap aktivierende Arbeitsmarktförderung und Impulse wünsche, werden ihn die bereits am Montag präsentierten arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung erfreuen. Vor allem den Klein- und Mittelbetrieben komme die Beschäftigungs- und Wachstumsoffensive zugute. Insgesamt komme es zu einer Ankurbelung der Konjunktur und, wie Cap sicherlich wisse, seien Maßnahmen, die Wachstum schaffen, Voraussetzung für eine prosperierende Wirtschaft, die langfristig und nachhaltig Arbeitsplätze schaffe und sichere, sagte Lopatka.

Die Konzept- und Ideenlosigkeit der SPÖ entschuldige weder die geplante Fleißaufgabe noch den Mangel an Caps Allgemeinwissen. "Die Frage, wie viele Regierungen eigentlich in der Regierung sitzen, lässt deutliche Verwirrtheit erkennen", so Lopatka. Aussagen und Fleißaufgaben dieser Art würden die Regierungsunfähigkeit der SPÖ dokumentieren, so der ÖVP-Generalsekretär abschließend.

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