Verbot von Qualzüchtungen: Hlavac kritisiert Untätigkeit von Rauch-Kallat

Wien (SK) Eine Absage an den Tierschutz ortet SPÖ-Abgeordnete Elisabeth Hlavac angesichts der Untätigkeit von Gesundheitsministerin Rauch-Kallat beim Verbot von Qualzüchtungen. Diese Züchtungen, die für das Tier oder dessen Nachkommen mit starken Schmerzen, Leiden, Schäden oder mit schwerer Angst verbunden seien, sind laut Tierschutzgesetz seit 1. Jänner 2005 verboten. "Welche Züchtungen dies konkret sind, sollte durch eine Verordnung der Gesundheitsministerin festgelegt werden - ob diese Verordnung jemals erlassen wird, ist angesichts der Beantwortung meiner parlamentarischen Anfrage mehr als fraglich", so Hlavac Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

"Wenn Rauch-Kallat davon spricht, dass es sich bei Qualzüchtungen um ein komplexes Thema handelt, gebe ich ihr völlig Recht", so Hlavac weiter. "Gerade aus diesem Grund wären die Vorgaben des Ministeriums in Form einer verbindlichen Verordnung mehr als überfällig." Stattdessen halte Ministerin Rauch-Kallat fest, dass Qualzüchtungen bereits jetzt verboten sind und entsprechend geahndet werden könnten. "Wenn sich aber sogar das Gesundheitsministerium angeblich auf Grund der Komplexität des Themas außer Stande sieht, festzulegen, welche Züchtungen unter das Qualzuchtverbot fallen, wie sollen dann die mit der Vollziehung zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden diese Thematik behandeln?", kritisierte Hlavac.

"Wird es künftig so sein, dass es auf Grund der Untätigkeit des Gesundheitsministeriums zu unterschiedlicher Rechtsauslegung und Vollziehung bei Qualzüchtungen kommen wird?", befürchtete Hlavac. "Dies wäre jedenfalls ein Rückschritt, den sicherlich niemand haben möchte, und würde dem Gedanken eines bundeseinheitlichen Tierschutzes, der Ziel des am 1. Jänner in Kraft getretenen Gesetzes ist, widersprechen."

"Auch die Aussage von Gesundheitsministerin Rauch-Kallat, es fehle in vielen Bereichen noch an wissenschaftlich fundierten Vorgaben, ist schlichtweg falsch", kritisierte Hlavac weiters, "das deutsche Verbraucherschutzministerium hat ein umfangreiches Gutachten zu Qualzüchtungen in Auftrag gegeben, dass seit Juli 2002 vorliegt und dass sich jeder aus dem Internet herunterladen kann." "Ich vermute daher, dass es andere Gründe für die Untätigkeit der Gesundheitsministerin gibt, wahrscheinlich gibt es innerhalb der ÖVP parteiinterne Widerstände seitens der Landwirtschafts- und Bauernlobby, die auch in der Vergangenheit die üblichen Verhinderer bei der Durchsetzung des Tierschutzgedankens waren", so Hlavac abschließend. (Schluss) ns/mm

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