Vilimsky: Kostenexplosion bei Mobiltelephonie: "Danke Hubert, danke Jörg"

FPÖ für Runden Tisch der Kommunikationspolitik - Bundesregierung muß mit Ländern und Mobilfunkbranche eine taugliche Lösung erarbeiten

Wien, 10-08-2005 (fpd) - Eine Kostenexplosion von bis zu 15
Prozent bei der Mobiltelephonie ist der Ausdruck völligen Versagens in der Kommunikationspolitik. Richtig wäre vielmehr eine Politik, welche die Kosten für Kommunikation gegen Null gehen lasse, vor allem, wenn die Arbeitslosenzahlen besorgniserregend hoch sind und Österreich dringend seine Standortpolitik attraktiveren müsse. Durch den Umstand, daß Infrastrukturminister Gorbach einen Einspruch gegen die niederösterreichische Handysender-Steuer nicht einmal auf die Tagesordnung des Ministerrates habe setzen lassen, ist diese deutliche Tariferhöhung nun Realität. "Danke Hubert, Danke Jörg", so heute der Wiener FPÖ-Landesparteisekretär Harald Vilimsky ironisch in Richtung Infrastrukturminister und Kärntner Landeshauptmann, welche als BZÖ-Obleute für diese Tariferhöhung offensichtlich durch eine "Politik des Nicht-Einspruches" grünes Licht gegeben haben. ****

"Wir fordern dringlich einen Runden Tisch zur Kommunikationspolitik. Die Bundesregierung soll sich mit den Ländern sowie den Mobilfunkbetreibern zusammensetzen und eine bundesweit taugliche Lösung präsentieren, bei der Mobiltelefonierer nicht zur Kassa gebeten werden. Gerade die Kosten für Kommunikation sind ein wichtiger Beurteilungsfaktor für internationale Unternehmen in ihrer Standortpolitik. Wenn es Österreich zuläßt, daß sich die Teuerungsschraube rasant dreht, werden wir noch weiter zurückfallen. Gerade für die Bundeshauptstadt, die ja am stärksten mit Arbeitslosigkeit konfrontiert ist, ist ein weiterer Standortnachteil bzw. eine Teuerung in der Mobiltelephonie in keiner Weise akzeptabel", so Vilimsky. (Schluß)

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