WirtschaftsBlatt Kommentarvom 6.8.2005: Die Regierung schafft Arbeit, sagt sie - von Herbert Geyer

Wien (OTS) - Der Regierung kann man vieles vorwerfen - dass sie im Eigenmarketing versagt, sicher nicht. Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass Wolfgang Schüssel und Hubert Gorbach das grosse Konjunktur-Event der Regierung am kommenden Montag (siehe Bericht Seite 2) bereits seit Tagen durch Einschaltungen in mehreren Tageszeitungen vorbereiten, um die bisherigen Leistungen von Schüssel & Co für den heimischen Arbeitsmarkt ins rechte Licht zu rücken:
"Unser Ziel: Mehr Arbeit durch …", heisst es da. Und es folgt das jeweilige Thema, bei dem sich die Regierung hervorgetan hat - "mehr Geld für Forschung" etwa, oder "Ausbau der Infrastruktur".
Dass mehr Geld für Forschung ein probates (wenn auch sehr langsam wirkendes) Mittel ist, die Konjunktur anzukurbeln und die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu verbessern, ist für Wirtschaftsexperten seit Jahren ein Gemeinplatz. Das Versprechen "Eine Milliarde Euro mehr für die Forschung" ist folglich eine gute Sache.
Detto der Ausbau der Infrastruktur, wenn auch mit einer gewichtigen Einschränkung: "Das ist eine sinnvolle Strategie, wenn diese Investitionen nicht nur einen Beschäftigungseffekt haben", meint der der Regierung nicht gar so fern stehende Volkswirtschafter Erich Streißler. Es komme vielmehr darauf an, ob durch die Investitionen auch tatsächlich ein volkswirtschaftlicher Mehrwert geschaffen wird. Nun, in den vergangenen zehn Jahren haben die wechselnden Regierungen mehr als zehn Milliarden Euro in den Ausbau der Bahn-Infrastruktur gebuttert - deutlich mehr, als in der gleichen Zeit in neue Strassen investiert wurde. Der bisher messbare Effekt dieser auf Pump aufgebrachten und weiterhin wachsenden Geldlawine: Auf wichtigen Fernverbindungen - etwa Wien-Salzburg - sind die Züge jetzt langsamer als zuvor, der Personenverkehr verliert Fahrgäste, und auch der Güterverkehr gerät gegenüber der Strasse immer mehr ins Hintertreffen.
Vielleicht ist es kein Zufall, dass zwar das Inserat, mit dem die Regierung ihre Forschungsförderung lobt, auch die Untschrift von Karl-Heinz Grasser trägt, nicht aber jene Werbung, mit der die Infrastruktur-Investitionen bejubelt werden: Dort haben nur Schüssel und Gorbach unterschrieben.
Der Finanzminister wird schliesslich irgendwann einen Weg finden müssen, die dort bejubelten sechs Milliarden, die allein 2005 und 2006 in die Infrastruktur fliessen, auch wieder zurückzuzahlen.

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