Lopatka: NR-Sondersitzung schafft keine neuen Arbeitsplätze

SPÖ lässt sich von kleiner Oppositionspartei dirigieren

Wien, 5. August 2005 (ÖVP-PK) "Es ist das gute Recht einer jeden im Parlament vertretenen Partei, eine Sondersitzung des Nationalrats zu verlangen. Mit dieser Maßnahme wird die Opposition jedoch keinen einzigen neuen Arbeitsplatz schaffen. Vielmehr ist zu befürchten, dass SPÖ und Grüne die Sitzung dazu missbrauchen, mit bekannter Kampfrhetorik unnötige Panikmache zu betreiben", so ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhard Lopatka heute, Freitag. "Die Situation auf dem Arbeitsmarkt ist zwar nicht rosig, aber
keineswegs so dramatisch wie von Rot und Grün dargestellt. Im internationalen Vergleich ist die Arbeitslosenrate nach wie vor niedrig und die Beschäftigungsquote hoch. Die Bundesregierung tut alles, damit wir im Spitzenfeld bleiben und uns noch weiter verbessern", so der ÖVP-Generalsekretär. ****

"Bezeichnend für die Schwäche der SPÖ" sei, dass sich die große Oppositionspartei von der kleinen dirigieren lasse. So habe SPÖ-Klubobmann Josef Cap bei seiner heutigen Pressekonferenz noch keine Sondersitzung gefordert. "Erst später ist er unter dem Druck der Grünen auf den Zug aufgesprungen", schloss Lopatka.

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