Cap zu Arbeitsmarktgipfel (2): "Am Abend werden Faule fleißig"

Arbeitsmarktgipfel kommt zu spät und mögliche Maßnahmen werden zu wenig sein

Wien (SK) Nachdem die Regierung Schüssel lange angesichts der

dramatischen Entwicklungen am Arbeitsmarkt untätig gewesen ist, gebe es jetzt eine "hingeschludderte" Initiative des Bundeskanzler, die in wenigen Minuten organisiert und eingeladen wurde, kritisierte der geschäftsführenden SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Freitag in einer Pressekonferenz. "Jetzt am Abend wird der Faule fleißig", so Cap, der den für Montag angesetzten Arbeitsmarktgipfel der Regierung als "Showevent" bezeichnete, wo der Kanzler "Valiumantworten" geben werde, die ohnedies zu spät kommen. **** Durch die Untätigkeit der Regierung sei die Zahl der Arbeitslosen in Österreich in der Zeit, in der Schüssel Kanzler ist, dramatisch angestiegen, unterstrich Cap. Die Bundesregierung habe sich bisher geweigert, für Beschäftigung und Wirtschaftswachstum effiziente Schritte zu setzen. Stattdessen habe die Bundesregierung ein "ruinöses" Sparprogramm umgesetzt und nationale Spielräume nicht genutzt. Denn diese Spielräume gebe es, so Cap und wies auf die Möglichkeiten bei der Steuerreform hin, durch die kleine und mittlere Einkommen nicht entlastet und daher die Kaufkraft nicht erhöht wurde. Jetzt zeige sich, wie arrogant sich die Bundesregierung bisher zur Problematik am Arbeitsmarkt gegeben habe, weil sie die unzähligen Vorschläge, die von der SPÖ zu diesem Thema gekommen seien, immer einfach vom Tisch gewischt hat, sagte Cap. Der gf. SPÖ-Klubobmann ist überzeugt, dass es zu wenig sein wird, was am kommenden Montag auch immer an Ergebnissen bei diesem Gipfel herauskommen werde, um die Situation am Arbeitsmarkt zu entspannen, da diese Maßnahme eindeutig zu spät komme. (Schluss) ns

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