Stummvoll: Urlaubsgrüße der Grünen an Arbeitslose entbehrlich

Regierung setzt seit ihrem Antritt laufend Initiativen für Wachstum, Arbeit und Beschäftigung

Wien, 5. August 2005 (ÖVP-PK) Die Arbeitsmarktmodelle der Grünen "per Postkarte aus dem Urlaub" seien mehr als "entbehrlich", sagte heute, Montag, ÖVP-Finanz- und Budgetsprecher Abg.z.NR Dr. Günter Stummvoll. Der Ruf nach einer Sondersitzung sei jedenfalls dem "üblichen Sommergeplänkel" zuzuordnen. Dass Österreich, was den Arbeitsmarkt betreffe, zum Spitzenfeld in Europa zähle, sei kein Zufall. "Diese Regierung hat seit ihrem Antritt jedes Jahr Initiativen für Arbeit und Beschäftigung gesetzt", so Stummvoll. ****

Der ÖVP-Finanz- und Budgetsprecher erinnerte an die Konjunktur-pakete I und II, das Wachstums- und Standortpaket 2003, die Steuerreform 2004, die Steuerreform 2005. Darüber hinaus seien am 1. Mai 2005 beim "Reformdialog über Wachstum und Beschäftigung" weitere Initiativen erarbeitet worden. Und in der letzten Nationalratssitzung im Vormonat wurde das Wachstums- und Beschäftigungsgesetz 2005 beschlossen. "Wer daher wie die Opposition behauptet, diese Regierung handelt nicht, argumentiert völlig absurd." Während des Sommers werde bereits die nächste Beschäftigungs- und Wachstumsoffensive vorbereitet, so Stummvoll.

Das mache auch den Unterschied zwischen Opposition und
Regierung aus: "Die einen reden, die anderen handeln!" Es sei jedenfalls zu wenig - wie SPÖ und Grüne - gute Ratschläge über die Medien auszurichten. "Es gibt keine Patentrezepte, um Arbeit zu schaffen, das weiß man weltweit. Aber es gibt eine Regierung die -im Gegensatz zur Opposition - auch im Sommer täglich für Österreich arbeitet", so Stummvoll abschließend.

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