Lopatka: Die Geldverschleuderer der Nation heißen Häupl und Niessl

Klasnic hat bei Herberstein sofort gehandelt und die richtigen Konsequenzen gezogen - Bekämpfung der Arbeitslosigkeit hat in der Bundesregierung oberste Priorität

Wien, 5. August 2005 (ÖVP-PK) "Mit seinen unqualifizierten Angriffen gegen die ÖVP, die Regierung und Landeshauptmann Waltraud Klasnic versucht SPÖ-Klubobmann Josef Cap von den wirklichen Skandalen abzulenken. Kein Wunder, zeichnen doch hochrangige SPÖ-Politiker dafür verantwortlich", erinnerte ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Freitag an den Bank-Burgenland-Skandal und an das Bank-Austria-Debakel. Die "Steuergeld-Verschleuderer der Nation" seien der stellvertretende SPÖ-Vorsitzende und Wiener Bürgermeister Michael Häupl sowie Burgenlands Landeshauptmann und SPÖ-Parteipräsidiumsmitglied Hans Niessl. "Häupl hat beim Verkauf der Bank Austria mehr als eine Milliarde Euro verjubelt. Und im Zuge des Bank-Burgenland-Skandals hat Niessl rund 450 Millionen Euro in den Sand gesetzt." ****

Der ÖVP-Generalsekretär erinnerte auch daran, dass die Förderungen für den Tier- und Naturpark Herberstein von der steiermärkischen Landesregierung beschlossen worden seien. "Da war auch die SPÖ dabei. Und jetzt will SPÖ-Chef Voves aus dem Urlaub heraus mit der Sache nichts mehr zu tun haben", sagte Lopatka. "Als Ungereimtheiten festgestellt wurden, hat Klasnic sofort gehandelt und die richtigen Konsequenzen gezogen. Da wird im Gegensatz zur Bank Burgenland und der Bank Austria nichts vertuscht und nichts geschönt." Im Übrigen sei "Herberstein eine Kleinigkeit im Vergleich zu den milliardenschweren Skandalen, die die SPÖ zu verantworten hat", so Lopatka.

Die "untergriffige Rhetorik" Caps gegen die
Arbeitsmarktspolitik der Bundesregierung wies Lopatka scharf zurück. "Da schimpft der Faule über den Fleißigen. Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit habe in der Regierung oberste Priorität. Von der SPÖ höre ich diesbezüglich nichts als populistische Sprüche und billige Polemik", kritisierte Lopatka. Die Bundesregierung tue alles, um Österreich weiter im internationalen Spitzenfeld zu halten bzw. noch weiter nach vorne zu bringen. "Jeder Arbeitslose ist einer zu viel, aber die Situation ist keineswegs so dramatisch wie von Scharfmacher Cap dargestellt. Im EU-Vergleich hat Österreich nach wie vor eine sehr niedrige Arbeitslosenrate sowie eine ausgezeichnete Beschäftigungsquote, die weiter im Steigen ist", so Lopatka. Laut einer IHS-Studie habe Österreich außerdem die höchste Frauenerwerbsquote in der Europäischen Union.

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