Schneeberger: Wir sind Bevölkerung, Umwelt und Landschaftsbild verpflichtet

Rechtlich bedenkliche Aussagen der Betreiber zeigen, dass Masten-Steuer einzig wirksame Maßnahme ist

St. Pölten (NÖI) - "Wir sind unserer Bevölkerung, der Umwelt und dem Landschaftsbild verpflichtet. Es ist uns bisher stets gelungen, unsere Regionen auszubauen und mit Leben zu füllen. Daher ist es unser Auftrag auch in Zukunft den ländlichen Raum in seiner bestehenden Qualität aufrecht zu erhalten. Darüber hinaus haben die Betreiberfirmen den Versorgungsauftrag jedenfalls zu erfüllen. Daher sind die heutigen Aussagen der Konzerne rechtlich sehr bedenklich und auch ein klares Zeichen dafür, dass die Handymasten-Steuer die einzig wirksame Maßnahme ist, um eine Bündelung und damit weniger Masten in Niederösterreich zu erreichen", so VP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger zu den heutigen Aussagen von Vertretern der Mobilfunkbetreiber.

"Nur weil die Betreiberfirmen ihre Aussagen ständig wiederholen, werden diese nicht glaubwürdiger. Wir lassen uns jedenfalls von diesen Multis nicht erpressen. Den Einsprüchen hinsichtlich Verfassung und EU-Recht sehen wir sehr gelassen entgegen, da sich das NÖ Sendeanlagenabgabegesetz auf Expertisen stützt, die uns in jeder Hinsicht Recht geben", so der Schneeberger.

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