Scheibner: Haltung der Türkei widerspricht den Werten der Gemeinschaft

Wien, 2005-08-01 (fpd) - Als "Nichterfüllung einer Grundvoraussetzung
für Beitrittsgespräche" bezeichnete der Klubobmann des freiheitlichen
Parlamentsklubs und außenpolitische Sprecher Herbert Scheibner die
Nichtanerkennung Zyperns durch die Türkei im Zuge des
EU-Zollunionsbeitrittes.****

"Es ist doch absurd Beitrittsgespräche mit einem Land zu führen, daß
sich weigert ein EU-Mitgliedsland anzuerkennen", sagte Scheibner.
Dieses Verhalten widerspreche den Grundsätzen und Werten dieser
Gemeinschaft und sei entschieden abzulehnen. "Unter diesen
Voraussetzungen sollte der Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der
Türkei noch einmal überdacht werden", so der freiheitliche
Klubobmann. Ohne Zweifel sei die Türkei ein wichtiger Partner
Europas, aber es gebe eben noch starke Defizite im rechtsstaatlichen
und auch im grundsatzpolitischen Bereich, wie die Nichtanerkennung
Zyperns beweise. Bis die Türkei in diesen Bereichen auf das
europäische Niveau aufgeschlossen habe, solle eine Form der
gleichberechtigten Partnerschaft gefundenen werden, so Scheibner. "

In diesem Zusammenhang erscheine auch die Verweigerung von
Beitrittsgesprächen mit Kroatien in einem anderen Licht. "In Kroatien
gibt es vor allem in den Bereichen Demokratie und Wirtschaft einen
enormen Reformprozess. Ein weiteres vertrösten Kroatiens erscheint
angesichts der türkischen Entscheidung nicht mehr angemessen", sagte
Scheibner abschließend. (Schluß)

Rückfragehinweis: Freiheitliches Pressereferat

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