Licht ins Dunkel von Nordzypern

Wien (OTS) - "Die Haltung der internationalen Völkergemeinschaft ist menschenverachtend und widerspricht den Grundsätzen der EU", meint Karin Resetarits nach ihrem Besuch bei Staatschef Mehmet Ali Talat und anderen hochrangigen Vertretern der TRNC.

Die in der EU-Türkei-Delegation engagierte Abgeordnete besuchte letzte Woche offiziell den von der UNO nicht anerkannten Staat im Norden der Mittelmeerinsel, um sich vor Ort selbst ein Bild über die Lage der Bewohner zu machen.

Die Menschen sehnen sich nach einer Lösung des Konflikts, sie haben all ihre Hoffnung in die EU gesteckt und letztes Jahr in einem Referendum mit großer Mehrheit für den Annan-Plan gestimmt, der eine Wiedervereinigung der Insel vorsieht. Verhindert wurde der Plan durch das Negativvotum der Griechen. Die EU steckt nun in einer Patt-Situation. Völkerrechtlich ist die gesamte Insel Mitglied der Union - gesprochen und verhandelt wird jedoch nur mit Vertretern der zypriotischen Regierung, die den Süden der Insel administriert. Diese Regierung vertritt die Interessen der griechischen Bevölkerung. Die Inseltürken haben in den Institutionen der EU weder Mitsprache- noch Anhörungsrecht.

"Hier wird von uns Europäern Menschenrecht massiv verletzt," meint die liberale EU-Abgeordnete Karin Resetarits. "Die EU hat den Nordzyprioten nach dem Referendum ihre Unterstützung zugesagt. Bisher ist nichts passiert." Karin Resetarits fordert die zügige Umsetzung aller vorgesehenen Maßnahmen zur Verbesserung der Wirtschaft im Norden. 259 Millionen Euro stehen für den Aufbau des seit Jahren boykottierten Inselteils zur Verfügung. "Die griechischen Zyprioten verhindern jedoch den Einsatz des Geldes", meint Resetarits. Auch der Direkthandel mit der EU ist der türkischen Bevölkerung nicht möglich. "Für sie gilt nicht, was für alle anderen selbstverständlich ist, obwohl sie in einem EU-Land leben."

Die restriktive Haltung der griechischen Zyprioten geht sogar so weit, dass Taxis und Busse aus dem Norden nicht in den Süden fahren dürfen - der freie Personenverkehr innerhalb der EU wird damit ad absurdum geführt. Die Einreise über den Flughafen Ercan im Norden wird als illegal bezeichnet, auch internationale Fluggesellschaften wird es unmöglich gemacht, den Nordteil der Insel direkt anzufliegen.

Dem Tourismus - der wichtigsten Einnahmequelle der türkischen Zyprioten, wird somit der Überlebensnerv gekappt.

"Die Regierung von Mehmet Talat setzt nun auf die österreichische EU-Präsidentschaft," so Karin Resetarits. "Nach unseren Sanktionserfahrungen erhoffen sich die türkischen Zyprioten Verständnis und Solidarität."

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