Scheuch begrüßt rasche Reaktion Bartensteins auf BZÖ-Kritik

Kampf gegen Arbeitslosigkeit hat oberste Priorität

Wien (OTS) - "Als zuständiger Minister scheint Martin Bartenstein den dringenden Handlungsbedarf im Bereich Arbeitsmarkt erkannt zu haben, auf welchen er vom Bündnis Zukunft Österreich öffentlich hingewiesen wurde", sagte heute Bündnissprecher Uwe Scheuch. Schließlich müsse der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit oberste Priorität in der Regierungsarbeit haben. Das BZÖ werde daher den Wirtschaftsminister in den Verhandlungen mit dem Finanzminister über deutlich mehr Mittel für Beschäftigungsinitiativen tatkräftig unterstützen.

Scheuch: "Angesichts der in Kürze vorliegenden neuesten Arbeitslosenzahlen bin ich auch optimistisch, dass der Finanzminister einer Mittelaufstockung nicht im Wege stehen wird." Ziel müsse eine langfristige Politik sein, die Wachstum und damit Beschäftigung sichere, so Scheuch weiter. Die Steuerreform 2004 sei der erste zentrale Impuls hierfür gewesen. Um so wichtiger sei es, diesen Weg mit einer weiteren Steuerreform für den Mittelstand fortzusetzen. "Wenn ich die Wortmeldungen von Minister Bartenstein in den letzten Wochen ansehe, denke ich, dass er diese Ansicht teilt. Ich hoffe, dass er auch den Bundeskanzler bald überzeugen kann", meinte Scheuch abschließend.

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