"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Laute Signale" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 01.08.2005

Wien (OTS) - Gesundheitsministerin Rauch-Kallat betont bei jeder sich bietenden Gelegenheit, dass sie ihr politisches Programm für diese Legislaturperiode bereits erfüllt hat. Nur noch Organisatorisches ist ausständig, verkündet sie monoton, und Seitenhiebe auf den Koalitionspartner BZÖ fehlen dabei selten.
Wer da ein Jahr vor dem offiziellen Ende der Legislaturperiode an Wahlkampf denkt, wird nicht ganz falsch liegen. Wenn es schon nicht darum geht, der Bevölkerung die eigene Erfolgsbilanz einzuhämmern, dann handelt es sich zumindest um ein Signal in Richtung Koalitionspartner.
"Wir sind bereit für Neuwahlen", lautet die Botschaft - und das BZÖ weiß ganz genau, dass es in der derzeitigen Verfassung nicht einmal ins Parlament kommen würde. Entsprechend zahm agiert Jörg Haider. Der Polit-Profi hat begriffen, was ihm die ÖVP fast täglich und sicher nicht nur zufällig zu verstehen gibt.
Ob tatsächlich schon im Herbst auf Bundesebene neu gewählt wird, ist also vor allem eine Nervenfrage. Glaubt man der ÖVP, wäre ein vorzeitiger Urnengang durchaus sinnvoll. Das Regierungsprogramm ist angeblich abgearbeitet, der Koalitionspartner sichtlich nicht mehr imstande, neue inhaltliche Akzente zu setzen oder diese auch nur aktiv mitzutragen.
In Wirklichkeit pokern Schüssel und Haider derzeit wieder einmal um die Macht. Beim letzten Mal hat der VP-Chef eindrucksvoll gesiegt. Haider hat also noch eine Rechnung offen, aber derzeit wenig Chancen, sie auch tatsächlich einzukassieren.

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