Lopatka: Äußerungen von Fischer und Häupl müssen Gusenbauer zu denken geben

Stopptaste und ständige Sudelei zeugen nicht von Regierungsfähigkeit

Wien, 31. Juli 2005 (ÖVP-PK) "Der Zick-Zack-Kurs der SPÖ in wichtigen Sachbereichen - diesmal EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei - findet einmal mehr, wie nicht anders zu erwarten, seine Fortsetzung", so ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Sonntag. "Hier stehe ich und kann nicht anders", umschrieb ein hilfloser Häupl gestern im Kurier seine Position, wonach er für Türkei-Gespräche mit offenem Ausgang eintrete. Dass sich Gusenbauer, Cap und Genossen mehrmals gegen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen haben, stehe dazu im krassen Gegensatz. Dabei wäre gerade auch in Hinblick auf die österreichische EU-Ratspräsidentschaft eine gemeinsame österreichische Linie wichtig. "Die SPÖ sollte die heutigen Aussagen von Bundespräsident Fischer beherzigen, der sich gegen einen Erweiterungsstopp und richtigerweise für Türkei-Verhandlungen 'mit besonderer Sorgfalt' ausspricht. Jetzt auf die Stopptaste zu drücken, wie von Gusenbauer gefordert, ist wohl zu simpel um das Projekt Europa positiv weiter zu entwickeln." ****

Während man in der SPÖ offensichtlich kein Interesse an klaren Positionen habe, werfe sie doch in typischer SPÖ-Manier immer wieder mit falschen Anschuldigungen um sich. "Erst letzte Woche hob der Internationale Währungsfonds die Leistungen der Bundesregierung besonders hervor. Statt die Bundesregierung in ihren Anstrengungen, die zweifelsohne großen Herausforderungen zu bewältigen, zu unterstützen, beschränkt sich die SPÖ, die Partei der Sudelei, auf ständiges Schlechtreden und Krankjammern", so Lopatka abschließend.

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