BM Haubner/NAbg. Achleitner: "Arbeiten statt streiten"

BZÖ fordert Offensive für den Mittelstand

Wien/Linz (OTS) - Unter dem Titel "Arbeiten statt streiten" präsentierte BZÖ-Sozialministerin Ursula Haubner gemeinsam mit der BZÖ-Abgeordneten Elke Achleitner eine Bilanz über 100 Tage BZÖ sowie einen Ausblick auf die Schwerpunkte der Herbstarbeit. "Wir sind wieder mit Freude bei der Arbeit, nachdem wir die Sprengmeister hinter uns gelassen haben", sind sich die beiden oberösterreichischen Politikerinnen einig.

Für BM Haubner standen in den letzten Monaten vor allem die familienpolitischen Investitionen, die Familienallianz, die Behindertengleichstellung sowie Verbesserungen beim Schutz von Verbrechensopfern im Vordergrund.

Elke Achleitner betonte die erfolgreichen Verhandlungen zum Asylgesetz, bei dem wesentliche Forderungen des BZÖ umgesetzt werden konnten. "Dieses Fremdenpaket ist ein enormer Sicherheitsgewinn für Österreich und ein Quantensprung bei der Bekämpfung des Asylmissbrauchs", so Achleitner.
Im Bereich Forschung und Entwicklung kann sich die Bilanz ebenso sehen lassen wie bei den Infrastruktur-Investitionen.

Eine "Offensive für den Mittelstand" ist für Haubner der nächste Schritt nach der erfolgreichen Steuerreform 2004/05 sein. Eine weitere Vereinfachung des Steuersystems, eine Gründerinitiative sowie umfassende Förderungen für die mittelständische Wirtschaft sind nur einige Punkte des geforderten Maßnahmenpakets.

Achleitner trat außerdem für die steuerliche Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten ein und forderte neuerlich, die Zuverdienstgrenze beim Kindergeld zu streichen.

Die geplanten Investitionen in Forschung und Entwicklung sind für Achleitner auch ein Garant für zukünftige Arbeitsplätze und eine Stärkung des Wirtschaftsstandorts Österreich. Besonders erfreut ist Achleitner vom Arbeitsschwerpunkt "Frauen in die Forschung".

Abschließend nahmen BM Haubner und Abgeordnete Achleitner auch zur Situation des BZÖ in Oberösterreich Stellung.
Für Achleitner ist das BZÖ der logische Partner für die oberösterreichische FPÖ. "Wir unterstützen die Arbeit der FPOÖ im Land, die FPOÖ unterstützt die Regierungsarbeit. Wir haben ein Angebot für Verhandlungen zur Zusammenarbeit gemacht und werden den Beschluss der Gremien abwarten", so Achleitner.
"Es geht uns um die bessere Qualität der Lösungen und nicht um die bessere Qualität der Beschimpfungen. Wir arbeiten erfolgreich und bauen auf die besseren Argumente und brauchen keine Ultimaten", betonte BM Ursula Haubner.

Rückfragen & Kontakt:

Bündnis Zukunft Österreich
Tel.: 01 - 512 04 04

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | BZO0003