KÜHNEL: IM KAMPF GEGEN DEN TERRORISMUS GEMEINSAM AUFTRETEN

ÖVP-Bundesrat gedenkt den Opfern von London

Wien (ÖVP-PK) - Den Opfern von London gedachte heute, Donnerstag, Dr. Franz Eduard Kühnel, in seiner Rede im Bundesrat. Bisher seien 56 Menschen diesem Anschlag zum Opfer gefallen und gestorben; es gäbe auch viele Verletzte, die schweres Leid zu tragen hätten. Er dankte in diesem Zusammenhang der Innenministerin und dem Staatssekretär, dass sie hier im Bundesrat die Gelegenheit wahrnehmen, zu den bedauernswerten Ereignissen in London das Wort zu ergreifen und darlegen, welche Maßnahmen in Österreich und auf EU-Ebene beabsichtigt seien. Seinen Dank richtete der Bundesrat zudem an die Beamten und Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sowie des Bundeskriminalamtes, die viel zur Information der Öffentlichkeit über diese "fürchterliche Geißel der Menschheit" beitragen.

Im Kampf gegen den Terrorismus sei es besonders wichtig, an die Hintermänner heranzukommen, die Netzwerke zu erkennen und zu zerschlagen. Es sei wesentlich, dass die demokratischen Staaten in dieser Frage zusammenhalten und entschlossen gemeinsam auftreten. Strafrechtliche Normen müssten sich der neuen Situation anpassen. "Es ist notwendig, dass sich die demokratische Idee in der Welt erweitert." Der Bundesrat betonte auch die Wichtigkeit der Integration.

Kühnel hob abschließend in seiner Rede auch die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik in Europa sowie einen sinnvollen raschen und unkomplizierten Informationsaustausches über die Landesgrenzen hinweg hervor.
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