Lopatka: Wir arbeiten, andere fabrizieren "starke" Sprüche

Aktion "Arbeitsplatz Österreich" im Mittelpunkt der ÖVP- Arbeit

Wien, 21. Juli 2005 (ÖVP-PK) "Im Gegensatz zu anderen Parteien arbeiten wir auch im Sommer für Österreich, denn wir wollen bis zum Herbst 2006 die erfolgreiche Regierungsarbeit fortsetzen", so ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Donnerstag, im Rahmen einer Pressekonferenz. Das sei der große Unterschied zur SPÖ. "Außer 'starken Sprüchen', um von der eigenen und der Schwäche seiner Partei abzulenken, hatte Gusenbauer diesen Sommer nichts zu bieten", so der ÖVP-Generalsekretär, der sich in diesem Zusammenhang auch über das Verhalten von Bürgermeister Häupl verwundert zeigte. Obwohl dieser, mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet, weiterarbeiten könnte, habe er die Arbeit eingestellt und die Wahlen vorverlegt. Die Schwäche der SPÖ werde sich auch in der heutigen Sitzung des Bundesrates zeigen, wo das Abstimmungsverhalten der SPÖ-Mandatare selbst in den eigenen Reihen bis zuletzt unklar gewesen sei. ****

"In einzelnen Bereichen unserer erfolgreichen Arbeit hat sich auch die Opposition gezwungen gesehen, mit uns mitzugehen", so Lopatka weiter. Dabei erinnerte er an das kürzlich beschlossene Asyl- und Fremdenrecht, die umfangreiche Reform des Zivildienstes oder das erste Schulpaket.

Im Sommer habe sich die ÖVP zwei Schwerpunkte gesetzt. Einer davon sei die Initiative "Alpen.Leben.". "Die ÖVP, die zutiefst mit unserem Heimatland verwurzelt und verbunden ist, ist sich auch bewusst, dass sie hier eine besondere Aufgabe hat, wenn sie dem Anspruch einer nachhaltigen Politik gerecht werden will", so Lopatka. Um diesen Natur-, Lebens- und Kraftraum zu erhalten, werde man bis 2010 die entsprechenden Mittel dafür einsetzen.

Als "Thema Nr.1" bezeichnete Lopatka die ÖVP-Aktion "Arbeitplatz Österreich". "Im Rahmen dieser Aktion werden unsere Mandatare bis Anfang Oktober die 1.000 größten und wichtigsten Betriebe besuchen." Die Politik könne keine Arbeitsplätze, sondern nur die richtigen Rahmenbedingungen schaffen. "Eine arbeitnehmerfreundliche Politik steht hier im Mittelpunkt unserer Bestrebungen."

Österreich sei bei der Förderung des Wirtschafts- und Arbeitstandortes Österreich sehr erfolgreich. "Das, was die Opposition zu verbreiten versucht, steht hier genau im Widerspruch zu den Fakten", so Lopatka. Seit 1999 sind über 100.000 neue Jobs in Österreich entstanden. Pro Jahr kommen rund 35.000 Menschen neu auf den Arbeitsmarkt und Österreich hat auch einen Rekord an Unternehmensgründungen und Beschäftigten zu verzeichnen.

"Natürlich ist jeder Arbeitslose einer zu viel und daher werden wir unsere Bemühungen fortsetzen, gerade auch im Bereich der Jugend." Lopatka erinnerte dabei an die Initiative "Jobs for You(th)", um jungen Menschen den Einstieg in das Arbeitsleben zu ermöglichen. Allein im heurigen Jahr wurden dadurch 9.000 zusätzliche Qualifizierungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen. Auch die öffentliche Hand sei in diesem Zusammenhang gefordert, so Lopatka weiter. Bis Jahresende werde der Bund die Anzahl der Ausbildungsplätze daher von 1.800 auf insgesamt 2.600 erhöhen. Weiters stellen Bund, Länder und Gemeinden heuer zusätzlich 1.800 Lehrstellen zur Verfügung. "Das ist etwas, worauf man zu Recht stolz sein kann und wir haben den Ehrgeiz, dafür zu sorgen, dass wir in diesem Bereich auch weiterhin europaweit an der Spitze vertreten sind."

Die ÖVP sei der Garant dafür, dass auch mitten im Sommer die Arbeit und Zusammenarbeit mit den anderen Parteien in den Mittelpunkt gestellt werde. Lopatka geht davon aus, dass das,
gerade bei der wichtigen Frage der Arbeitsplätze, auch von der SPÖ so gesehen wird, und hofft auch im Herbst bei den dementsprechenden Initiativen, so wie jüngst auch beim Asyl- und Fremdenrecht, auf deren Unterstützung. "Letztendlich geht es darum, für Österreich die richtigen Entscheidungen zu treffen. Gerade im Bereich des Arbeitsmarktes hat Parteipolitik keinen Platz", so Lopatka abschließend.

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