WirtschaftsBlatt Kommentar vom 19.7.2005: Der Wirtschaft fehlen effiziente Gerichte - von Engelbert Washietl

Wien (OTS) - Als ruchbar wurde, dass die Gerüchte um eine eigenartige Sozialpartnerschaft im Volkswagenkonzern mehr sind als bloss Gerüchte, behauptete ein Experte, dass Korruption nicht nur bei VW, sondern in der deutschen Wirtschaft ein durchgängiges Phänomen geworden sei. Das wollen wir denn doch nicht annehmen, aber ein Unglück kommt selten allein.
Kaum ist der VW-Manager Peter Hartz widerstrebend zurückgetreten, geht es beim Software-Konzern Infineon bunt zu.
Der für Speicherchips zuständige Vorstand Andreas von Zitzewitz brauchte nicht so lange wie Hartz. Er räumte blitzartig den Posten, als er beziehungsweise das Unternehmen merkte, dass er unhaltbar geworden war. Es ist ja nicht gerade imagefördernd, wenn in einem Spitzenunternehmen Polizei, Staatsanwälte und Steuerfahnder in Niederlassungen in gleich zwei Staaten einfallen, um einem eindrucksvollen Verdachtskomplex nachzugehen: Untreue, Bestechlichkeit und Steuerhinterziehung.
Bewiesen ist nichts, aber die Vorwürfe gegen Zitzewitz und einige andere Spitzenmanager scheinen zu sitzen. So wie bei VW offenbar versucht worden ist, den Konzernbetriebsrat durch Vergünstigungen erlesener Art zu gängeln, soll der in Misskredit geratene Infineon-Vorstand von einer Schweizer Sponsoring-Agentur ein Taschengeld in sechsstelliger Höhe dafür eingestreift haben, dass er Infineon-Zulieferer motiviert, Motorsport-Veranstaltungen zu sponsern. Wenn das so stimmt, drehte also Geld nach bewährter Art seine Runden, wobei nur die Schwächsten - die Zulieferer - zahlen mussten.
Nach dem Staatsanwalt braucht man nicht zu rufen, denn der war schon da. Was hingegen auch in Deutschland - in Österreich sowieso -dringend nötig wäre, ist eine Wirtschaftsgerichtsbarkeit, in der die Haie, Dunkelmänner und qualifizierten Taschendiebe aus der Nadelstreifgesellschaft die entsprechende Strafe bekommen. Dies schon allein mit Rücksicht auf alle ehrlichen, sauberen Wirtschaftsführer, die es ja auch gibt und die durch solche Affären pauschal in ein schiefes Licht geraten.
Wenn Ganoven schon einmal erwischt werden, muss endlich ein erkennbarer Zusammenhang zwischen Schuld, Strafe und auch der zwischen beiden Stationen vergehenden Frist hergestellt werden. Wirtschaft ist nämlich öffentlich und die Strafverfolgung von Wirtschaftskriminellen hat allein schon deshalb mehr abschreckende Wirkung als die Verurteilung eines simplen Einbrechers.

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