Hochwassergefahr erfordert höheres Tempo bei Schutzbauten

Frais: "Sommerzeit wird immer mehr auch zur Hochwasserzeit - wo bleiben Anschobers Verhandlungserfolge beim Bund?"

Linz (OTS) - Drei Anträge für die Beschleunigung der notwendigen Schutzmaßnahmen gegen Hochwasserkatastrophen hat die SP-Oberösterreich allein in dieser Legislaturperiode in den Oö. Landtag eingebracht, informiert SP-Klubobmann Dr. Karl Frais, der auch Vorsitzender des Hochwasser-Unterausschusses ist. "Die aktuellen Überflutungen und Hochwasserschäden zeigen auf dramatische Art und Weise die Wichtigkeit von vorausschauendem Hochwasserschutz. Die SPÖ ist immer für möglichst rasche und gut koordinierte Hochwasserschutzmaßnahmen eingetreten. Aufgrund der Aktualität fordere ich erneut alle verantwortlichen Kräfte auf, die nötigen Hochwasserschutzmaßnahmen, für die bereits entsprechende Konzepte vorliegen, auch raschest umzusetzen. Denn noch immer werden bei längeren Regenfällen bei vielen OberösterreicherInnen die Ängste und Befürchtungen vom Katastrophenhochwasser 2002 wach", so Frais.

Die Probleme bei der Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen seien zahlreich, beschreibt der SP-Klubchef. "Zum einen fehlt es vielen Gemeinden am nötigen Geld, um für den Eigenanteil an den Hochwasserschutzbauten aufkommen zu können. Außerdem hält der Bund vielfach zugesagte Gelder zurück und verursacht dadurch bei den Gemeinden enorme Finanzierungsprobleme. Hinzu kommt, dass die Hochwasserschutzmaßnahmen möglichst koordiniert umgesetzt werden müssen, um die Auswirkungen eines Hochwassers nicht nur zu verschieben, sondern tatsächlich zu entschärfen", stellt der SP-Klubobmann klar.

Als Ziel für die Umsetzung der wesentlichen Hochwasserschutzmaßnahmen, die im Zuge der Hochwasserkatastrophe 2002 beschlossen wurden - ausgenommen das Großprojekt Machlanddamm -, nennt Frais das Ende der aktuellen Legislaturperiode. "Für mich ist entscheidend, dass der Schutz für die Bevölkerung möglichst rasch kommt. Laut anerkannten Klimaforschern werden Hochwasserkatastrophen in Zukunft immer häufiger eintreten - wir können es uns daher nicht leisten mit Schutzmaßnahmen zuzuwarten. Dafür wäre auch das immer von uns geforderte konsequente Eintreten von LR Anschober beim Bund notwendig - aber offensichtlich wird er dort einfach ignoriert ."

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Mag. Andreas Ortner

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