"Kleine Zeitung" Kommentar: "100 Tage Zweisamkeit: Das BZÖ hat seinen Zweck bald erfüllt" (von Hans Winkler)

Ausgabe vom 13.07.2005

Graz (OTS) - Hubert Gorbach sagt es in schöner Offenheit: Das BZÖ, das "Bündnis Zukunft Österreich", existiert nur zu dem Zweck, diese Regierung zu erhalten. Das ist zwar gar kein so schlechter Zweck, aber er reicht nicht dazu aus, dem "Bündnis Zukunft" auch eine Zukunft zu garantieren.

Vor hundert Tagen hat Jörg Haider aus der zerfallenden FPÖ jene Teile herausgeholt, die weiter regieren wollten, bevor auf einem Parteitag die Gegner der Regierungsbeteiligung die Mehrheit bekommen und ihm ein zweites Knittelfeld bereitet hätten. Eine Neuwahl wäre unausweichlich geworden und sie hätte höchstwahrscheinlich das sofortige Ende der FPÖ als Parlamentspartei bedeutet.

Zwar aus der Not geboren, war das dennoch eine logische und in dieser Situation die einzige Aktion, die wenigstens einen Zeitgewinn brachte und für die 18 Abgeordneten immerhin noch eineinhalb Jahre im Parlament.

Was man schon bei der überhasteten Gründung des Bündnisses ahnen konnte, hat sich unterdessen bestätigt. Keiner der BZÖ-Proponenten hat die Zeit, die Fähigkeit oder auch nur die Lust, aus dem Phantom BZÖ eine wirkliche Bewegung, geschweige denn eine richtige Partei zu machen. Niemand hat sich bisher die Mühe gemacht, eine Organisation aufzubauen, es existieren nur mehr oder minder lockere Aktionsgruppen rund um die verbliebenen Mandatare.

Haider selbst hat längst der Impetus verlassen, jenseits der Kärntner Grenzen noch einmal eine Bewegung hochzuziehen. Auch der Ideenvorrat, aus dem er das Bündnis versorgen wollte, ist bescheiden. Es ist ein mit etwas Globalisierungskritik angereicherter Aufguss der alten Parteienkritik und Kleine-Leute-Rhetorik. Aber das Feuer, die zündende Aggressivität, die ansteckende Zuversicht - all das ist erloschen. Ein Populist kommt kein zweites Mal.

Kein Wunder, dass die ÖVP dieses BZÖ hätschelt und pflegt wie ein Lieblingskind und so tut, als ob sie an seine Zukunft glaubte. Einen besseren Partner für die Regierung kann sie sich gar nicht wünschen:
Unbeschwert von parteipolitischen Rücksichten - welcher Partei gegenüber sollten sie sich auch rechtfertigen? - können die BZÖ-Minister vor sich hin werken.

In Wirklichkeit stellt sich die ÖVP darauf ein, dass weder das BZÖ noch die FPÖ einem nächsten Nationalrat angehören wird. Wenn die Regierung bis zur Wahl 2006 durchhält - und alles deutet darauf hin -, hätte das BZÖ seine Schuldigkeit getan und könnte gehen. ****

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