Hagenhofer: Evaluierung der Breitbandförderung dringend notwendig - Parlamentarische Anfrage

Breitbandausbau bedeutet mehr Infrastruktur

Wien (SK) Für 2006 und 2007 werden Bundesmittel in Höhe von jeweils 10 Mio. Euro für die Breitbandoffensive zur Verfügung gestellt. Die Bundesregierung hofft zusätzlich auf eine Verdoppelung der zur Verfügung gestellten Mittel durch die Länder. Die oberösterreichische Nationalratsabgeordnete Marianne Hagenhofer (SPÖ) beurteilt den Beschluss zur Ausdehnung der Breitbandoffensive grundsätzlich positiv: "Die weitere Förderung von Breitbandanschlüssen trägt zur Verbesserung der Infrastruktur bei - gerade in ländlichen Regionen. Sowohl Unternehmen als auch Privathaushalte profitieren davon", betont Hagenhofer. ****

Effizient der Förderungen überprüfen!

Objektive Informationen über den bisherigen Verlauf der Breitbandförderung sind allerdings bis dato nicht zu erhalten gewesen. Eine Evaluierung bzw. eine Zwischenbilanz ist dringend notwendig. "Breitbandförderung ist zu begrüßen, aber die Förderungen müssen hier wie überall effizient und zielgerichtet ausgeschüttet werden", fordert Hagenhofer. Bis dato liegt noch kein Plan vor, der als Grundlage für die Verteilung der Förderungen dient.

Die Abgeordnete hat daher eine parlamentarische Anfrage an die zuständigen Minister Grasser und Gorbach eingebracht. Die Minister werden aufgefordert, einen Überblick über die bisherige Ausschüttung und Verwendung von entsprechenden Fördergeldern sowie über die Auswirkungen und Effekte, die bisher durch die Förderungen erzielt werden konnten. Weitere Fragen betreffen u.a. den derzeitigen Status der Breitbanddurchdringung, die Koordination zwischen Bund und Ländern sowie die Förderungsmodalitäten (Auflagen, Ablauf, etc.).

"Erst wenn genaue Zahlen und Fakten über die Breitbandförderung auf dem Tisch liegen, werden wir sagen können, ob die bisherigen Förderungen effizient waren und richtig eingesetzt wurden. Und erst dann wird es auch möglich sein, einen Plan für weitere Förderungen zu erstellen", so Hagenhofer abschließend. (Schluss) ps/mp

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