Flächenwidmung Hernals: auch Wiener ÖVP bedient sich steirischer Schmutzkübel-Tricks

SP-Stürzenbecher: "Im Gemeinderat stimmt die VP für eine Umwidmung, in Hernals hat sie das vergessen"

Wien (SPW-K) - "Die Wiener ÖVP hat offenbar das parteiinterne 'Schmutzkübel-Seminar' der steirischen Volkspartei besucht. Dort wurde Funktionären geraten, Leserbriefe zu verfassen, um Informationen beziehungsweise Gerüchte zu streuen, die im Rahmen der offiziellen Medienarbeit nicht eingesetzt werden dürfen. Und Internet-Foren böten die Möglichkeit, sachlich unqualifizierte, aber für die Stimmung wichtige Einträge zu veröffentlichen", stellt der Hernalser Gemeinderat Dr. Kurt Stürzenbecher fest. Ganz in diesem Sinn verbreitet die Wiener ÖVP im Zusammenhang mit der Umwidmung eines Gebiets in Neuwaldegg wilde Gerüchte und informiert die AnrainerInnen falsch.

"Die ÖVP verheimlicht aber, bei der Abstimmung über diese Flächenwidmung in der Gemeinderatssitzung am 24.Mai 2005 dafür gestimmt zu haben! Diese Vorgangsweise zeigt wieder einmal die Panik, die unter VP-Funktionären angesichts der schlechten Umfragewerte herrscht", sagt Stürzenbecher.

Erst Umwidmung ermöglicht Bau eines neuen Gebäudes für Hortkinder

Für rund 125 Hortkinder wird ein neues Gebäude in der Dornbacherstraße 111 auf dem Areal der Volksschule Knollgasse errichtet. Das 250.000 Euro-Projekt, das zur Gänze aus dem Bezirksbudget bezahlt wird, soll im Oktober fertiggestellt sein. Das alte Gebäude wurde bereits abgerissen. Es entsprach nicht mehr den pädagogischen und modernen baulichen Anforderungen.

"Mit dem Bau konnte erst begonnen werden, als der Gemeinderat mit den Stimmen der SPÖ, der ÖVP und der FPÖ der Umwidmung zugestimmt hatte. Denn während der Auflagefrist der Flächenwidmung dürfen keine Bauvorhaben eingereicht werden", erklärt der Hernalser Gemeinderat. Die Finanzierung dieses Projekts wurde in der Hernalser Bezirksvertretung übrigens einstimmig beschlossen - also ebenfalls mit Stimmen der ÖVP. (Schluss)

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