"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Näher zur Basis" (Von Monika Dajc)

Ausgabe vom 7. Juli 2005

Innsbruck (OTS) - Der selbst ernannte französische Ober-Europäer Chirac blödelt über die schlechte Küche anderer Länder. Insgesamt halten sich die konstruktiven Beiträge zur Lösung der EU-Krise weiter in sehr beschränktem Rahmen. Auf die österreichische Präsidentschaft der Union wird daher zweifellos viel zukommen. Die gestrigen Auftritte von Kanzler, Außenministerin und neuem Staatssekretär im Parlament haben auf beruhigende Weise gezeigt, dass alle drei für Kompetenz, Erfahrung und Wissen stehen. Schüssel hat unlängst einen intensiven österreichischen Dialog über die vorerst im Tiefkühlfach abgelegte EU-Verfassung für Herbst versprochen. Angesichts des hartnäckigen Unbehagens an der Basis darf es ruhig noch ein bisserl mehr sein.

Die tadellose Außen-Vertretung ist eine Sache. Der kontinuierliche Dialog mit den Menschen im Land über das, was in der Union geschieht, hat mindestens so große Bedeutung. In der momentan wenig erfreulichen europäischen Situation erst recht. Menschen sind bekanntlich umso misstrauischer, je weiter weg von ihnen die Entscheidungen fallen. In dieser Wahrnehmung gilt oft schon Wien als Problem. Brüssel erst recht. Man fühlt sich übergangen, in ursächlichen Anliegen missachtet. Genau da sind Schüssel, Plassnik und Winkler mit Erläuterungen gefordert, die über knappe Bilanzen zu einem Gipfel hinausgehen.

Heute ist zweifellos die gebildetste Politikergeneration am Werk. Bei ganz simplen Dingen und der vorrangigen Aufgabe der Politik, Orientierung zu geben, lassen sie indes immer wieder Lücken. In diesem Rahmen wächst Skepsis, halten sich europäische Zerrbilder. Wie in kaum einem anderen Politik-Bereich dominiert gegenüber der EU die selektive Wahrnehmung. Schlechtes wird stereotyp wiederholt, Gutes übersehen. Eine weites Betätigungsfeld also für Politiker, die mehr wissen, Hintergründe und Zusammenhänge erläutern können.

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