RAUCH-KALLAT ZU BSE-KONTROLLEN: ALLE MASSNAHMEN WURDEN ERGRIFFEN

Gesundheitsministerin zur Anfragebeantwortung: Kein Grund für Skandalisierungen

Wien (ÖVP-PK) - Es besteht kein Grund, mit Skandalisierungen vorzugehen, reagierte heute, Mittwoch, Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat auf die parlamentarischen Anfragebesprechung zu den BSE-Kontrollen, die in einer Kurzen Debatte im Nationalrat auf der Tagesordnung stand. Die Ministerin bestätigte das Schreiben vom 16. Dezember 2002 des BSE-Experten Univ. Prof. Schuller an das damals zuständige Bundesministerium. "Das Ministerium und der damals zuständige Minister Herbert Haupt haben sofort reagiert und die entsprechenden Maßnahmen gesetzt."

Im Jahr 2001 hätte Österreich gemäß einer Verordnung lediglich eine Stichprobe von 10.000 Rindern über 30 Monate untersuchen müssen, erinnerte die Ministerin. "Es wurde trotzdem beschlossen, freiwillig und flächendeckend alle Rinder dieser Kategorie mittels Schnelltest auf BSE zu untersuchen. Dabei erwies sich ein Rind als BSE-positiv." Dies sei auch am 14. Jänner 2002 der Öffentlichkeit mitgeteilt worden. "Seit diesem Zeitpunkt ist Österreich verpflichtet, alle gesund geschlachteten Rinder ab 30 Monate sowie alle not- und krank geschlachteten Rinder zu untersuchen. Pro Jahr wurden daher etwa 205.000 bis 210.000 Rinder untersucht - bis jetzt insgesamt mehr als 940.000. Nach dem Hinweis von Prof. Schuller, einem damaligen Geschäftsführer der AGES, dass die BSE-Untersuchungspflicht nicht in jedem Fall lückenlos eingehalten wird, wurden seitens der zuständigen Fachabteilung und des Ministers erste Maßnahmen gesetzt." Rauch-Kallat verwies dabei auf die in einer Kundmachung verpflichtend vorgeschriebenen cross checks zwei Monate nach diesem Hinweis. Dabei sei auch verfügt worden, dass diese cross checks unter Zuhilfenahme der Rinderdatenbank durchzuführen seien. Ergeben sich dabei Anhaltspunkte, dass die Untersuchungen nicht durchgeführt werden, seien unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. So seien die Kontrollen zu erhöhen. Weiters werde derzeit in Zusammenarbeit mit der AMA und der AGES die Basis geschaffen, die Eintragung der BSE-Untersuchungsergebnisse in die AMA-Rinderdatenbank zu ermöglichen. Das soll zu einfacheren und automatisieren Kontrollen führen. Die österreichische Vorgangsweise für die cross checks sei anlässlich eines FVO (Food and Veterinary Office, Lebensmittel- und Veterinäramt der EU-Kommission)-Inspektionsbesuches im September 2004 mit dem EU-Inspektionsteam erörtert und von diesem als ausreichend befunden worden.

Schließlich verwies Rauch-Kallat auf die umfangreichen Maßnahmen, die derzeit ergriffen werden, um die Lebensmittelsicherheit zu sichern, wie das Verbot von Fütterung von Tiermehl, die Lebendtieruntersuchung vor der Schlachtung durch ausgebildete Fleischbeschau- und Tierärzte sowie die Entfernung von Risikomaterial wie Gehirn, Rückenmark und Darm bei allen Rindern, die für den menschlichen Verzehr geschlachtet werden. Parallel dazu würden seit 2001 mittels Schnelltests Untersuchungen von not- und krank geschlachteten sowie verendeten Tieren ab 24 Monate und von gesunden Tieren ab 30 Monate durchgeführt.

"Ich kann Ihnen versichern, dass schon mein Vorgänger Herbert Haupt alle Maßnahmen ergriffen hat, um auf diesen Brief von Dr. Schuller entsprechend zu reagieren. Es hat sich gezeigt, dass auch bei dem vor kurzem eingetretenen Fall von BSE der Krisenplan lückenlos und perfekt funktioniert hat. Ich hoffe, dass damit auch in Zukunft die hohe Qualität und Sicherheit im Sinne des Konsumentenschutzes gewährleistet ist", schloss die Ministerin.
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