RFW-BO Amann begrüßt Scheitern der EU-Softwarepatentrichtlinie!

EU-Parlament hat erkannt, dass Mittelstand den Lobbyisten nicht geopfert werden darf!

Wien (OTS) - Mit Genugtuung nimmt der RFW-Bundesobmann, KO Ing. Fritz Amann, zur Kenntnis, dass das EU-Parlament mit überwältigender Mehrheit die EU-Softwarepatentrichtlinie der Kommission abgeschmettert hat und sich damit der Widerstand, der von ihm von Österreich aus initiiert wurde, bezahlt gemacht hat.

Amann dazu: " Für mich ein Sieg der Vernunft für die KMU´s und gegen die Brüssler Lobbyisten, der in seiner Eindeutigkeit einmalig ist. Das klare Votum, darf nicht mehr länger ignoriert werden, will man der Idee Europa nicht noch mehr Schaden zufügen. Die Kommission ist daher nun aufgefordert, den Standpunkt des Europäischen Parlaments zu akzeptieren und dieses leidige Problem ein für alle mal zu den Akten zu legen, um damit die notwendig Rechtsicherheit für die Programmierer zu garantieren.

Erfreulich für Amann im Kampf für die berechtigen Anliegen der KMU´s war der Partei übergreifende Konsens unter den Fachpolitikern. Auch wenn der Weg weit und steinig gewesen ist, hat sich die Hartnäckigkeit und Überzeugungsarbeit ausbezahlt, schließlich hat man das Ziel doch noch erreicht.

Unseren Mittelstand und damit tausende Arbeitsplätze dürfen nicht durch ständige Lizenzbedrohungen und sündteure Rechtsstreitigkeiten gefährdet werden. Wenn 648 von 732 Eu-Abgeordneten gegen die EU-Richtlinie stimmen, dann ist das ein eindruckvolles Votum, an dem weder die Großkonzerne noch die Kommission vorbeikommen. Für ihn, Amann, ein Tag der Freude, weil der mit seinen Mitstreitern nun die Ernte für den mehr als 2 Jahre dauernden Kampf für die KMU´s einfahren kann und daher von ihm ein dickes Lob dem EU-Parlament, so der RFW-Bundesobmann abschließend. (Ende)mb

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