Scheuch zu Leichtfried: Ferienreiseverordnung scheiterte am Einspruch der Länder

Wien, 2005-07-06 (bpb) - "Wenn sich Herr Leichtfried beschwert,
dass es heuer keine Ferienreiseverordnung gibt, dann muss er sich an die zuständigen Landesverkehrsreferenten wenden, allen voran seine eigenen Genossen! Denn Verkehrsminister Gorbach hat bis zum Schluss versucht, eine Einigung herbeizuführen - doch trotz entsprechender Studien sprachen sich zum Beispiel Leichtfrieds Genossen LH-Stv. Gschwendtner aus Tirol und LH-Stv. Haider aus Oberösterreich massiv gegen eine Ferienreiseverordnung aus", klärte BZÖ-Bündnissprecher den Kollegen der SPÖ über die tatsächliche Sachlage auf. ****

Seit Anfang September 2004 wurde in mehreren Sitzungen mit den Bundesländer-Verantwortlichen versucht, eine gemeinsame österreichweite Ferienreiseverordnung zu erstellen. Man scheiterte aber immer wieder an regionalen Einsprüchen, worauf man letztendlich zumindest die wichtigsten Transitrouten in einen Fahrverbotskalender aufnahm und so eine Lenkung gewisser LKW-Verkehrsströme ermöglichte, stellte BZÖ-Bündnissprecher Scheuch fest.

"Verkehrsminister Gorbach ist es zu danken, dass er die Koordination dieses Fahrverbotskalenders übernommen hat und damit die Länderinteressen zusammengefasst hat. Herr Leichtfried hat mit seiner Gedankenlosigkeit nur bewiesen, dass er selbst ein verkehrspolitisches Leichtgewicht ist", so Scheuch abschließend.

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