BARTENSTEIN: STOLZ AUF ZUSAMMENARBEIT VON BUND UND LÄNDERN IN SACHEN WIRTSCHAFTSPOLITIK

Wirtschafts- und Arbeitsminister in der Aktuellen Stunde zum Thema "Wirtschaftspolitik für Österreichs Regionen"

Wien (ÖVP-PK) - Österreich hat großes Interesse an einem einheitlichen Wirtschaftsraum gerade im größeren Europa, dem weltweit größten Binnenmarkt. Gerade deshalb ist es aber nicht egal, was in den einzelnen, unterschiedlich strukturierten Regionen passiert. Die Wirtschaftspolitik des Bundes nimmt auf die Besonderheiten der Regionen Rücksicht und agiert mit einem Mix aus bundeseinheitlichen Maßnahmen und Maßnahmen für die Regionen. Diese Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in Sachen gemeinsamer Wirtschaftspolitik funktioniert gut und ich bin stolz darauf. Das erklärte Wirtschafts-und Arbeitsminister Dr. Martin Bartenstein heute, Mittwoch, in der Aktuellen Stunde des Nationalrats zum Thema "Wirtschaftspolitik für Österreichs Regionen". ****

Beispielhaft ging Bartenstein auf das Gefälle am österreichischen Arbeitsmarkt ein: Oberösterreich sei ein wirtschaftlich prosperierendes Bundeslandes mit gesunder und guter Wirtschaftspolitik und einer de-facto-Vollbeschäftigung. Die Bundeshauptstadt Wien habe - aus verschiedenen Gründen wie etwa der Ballungsraumproblematik und dem starken Zuzug - fast drei Mal so viele Arbeitslose wie Oberösterreich. "Der interne Solidaritätsausgleich etwa in der Arbeitsmarktpolitik ist selbstverständlich und funktioniert. In Oberösterreich gibt es 51 Landzeitarbeitslose, in Wien mit einer weitaus höheren Zahl ist es gelungen, innerhalb eines Jahres mit viel Geld und Arbeit die Langzeitarbeitslosenrate um 71 Prozent zu reduzieren. Das ist ein Erfolg der Bundes-Arbeitsmarktverwaltung", sprach Bartenstein einen Dank an die Solidarität der Bundesländer aus.

Schließlich kam Bartenstein auf die Steiermark zu sprechen: Dieses einstmals wirtschaftlich problematische Bundesland sei heute blühendes Industrie-Kernland, sagte der Minister und verwies auf die Erfolge von Zeltweg, Donawitz und Kapfenberg. "Gemeinsame strukturelle Maßnahmen mit dem Bund haben aus diesen Regionen Top-Regionen gemacht", verwies Bartenstein auf die Entwicklung des Auto-Clusters, der vor elf Jahren begonnen habe und heute 44.000 Jobs und 6,8 Milliarden Euro Umsatz vorweise.

"Von nichts kommt nichts. Dazu muss man arbeiten und in Forschung und Entwicklung investieren. Das geschieht in der Steiermark: mit einer Quote von 3,67 Prozent ist die Steiermark Nummer eins in Österreich. Gleichzeitig ist die Arbeitslosigkeit am stärksten zurückgegangen und mit einem Plus von 3,8 Prozent besitzt die Grüne Mark die größte regionale Wirtschaftskraft", gratulierte Bartenstein der steirischen politischen Führung.

Als letztes Beispiel zog der Minister das Burgenland heran. Dieses Grenzland hatte große Sorge vor der Ostöffnung. "Durch die gute Zusammenarbeit zwischen Bund und Land ist das Burgenland heute der große Gewinner der Ostöffnung, hat in den Jahren 1995 bis 2003 rund 3,1 Prozent Wachstum erzielt und lag damit über dem Bundesdurchschnitt. Zur weiteren positiven Entwicklung hat Landeshauptmann-Stellvertreter Steindl ein 100-Millionen-Euro-Paket eingefordert, das ich für sinnvoll und unterstützenswert halte."

"Es ist unser Ziel, die Wirtschaftspolitik des Bundes für Österreichs Regionen zu stärken, die Schwächen wegzubringen und die Probleme mit einem hohen Maß an Gemeinsamkeit zu lösen. Parteipolitik spielt dabei keine Rolle. Ich bin stolz auf die gute Zusammenarbeit mit allen Bundesländern", schloss Bartenstein.
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