"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Selbstzerfleischung" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 06.07.2005

Wien (OTS) - Die gute Laune der VP-Granden beim alljährlichen Presseheurigen war verständlich. BZÖ und FPÖ sind gespalten und wissen noch nicht einmal, ob sie bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Wien, in der Steiermark und im Burgenland überhaupt antreten werden. Die "Grünen" streiten jetzt schon darüber, welche Kompromisse sie in einer rot-grünen oder einer schwarz-grünen Koalition eingehen müssten - falls sie von ÖVP oder SPÖ irgendwann gefragt werden.
Den Vogel schießt aber wieder einmal die SPÖ ab. Um seine Wahlchancen zu verbessern, hat Wiens Bürgermeister die Bundespartei aufgefordert, einer Verschärfung des Asylgesetzes zuzustimmen. Parteichef Gusenbauer hat allerdings verabsäumt, das den eigenen Abgeordneten entsprechend zu erklären. Einige von ihnen proben jetzt den Aufstand und wollen ihn und Häupl bei der Abstimmung im Regen stehen lassen. Der ÖVP kann das egal sein. Sie kann das Asylgesetz auch allein mit ihrem Koalitionspartner beschließen. Der Streit bei BZÖ, FPÖ, Grünen und SPÖ signalisiert dem Wähler aber ganz deutlich: Die sind derzeit alle nicht regierungsfähig.
Bleibt also die ÖVP - jedenfalls aus eigener Sicht - als einzig staatstragende Partei. Wer aus einer so verfahrenen Situation wie der zweiten Auflage der schwarz-blau-orangefarbenen Wackelkoalition als klarer Sieger hervorgeht, hat allen Grund zur Freude.
Übermut wäre allerdings fehl am Platz. Die ÖVP verdankt ihr Hoch vor allem der Selbstzerfleischung ihrer Konkurrenten. Wolfgang Schüssel schlägt daraus erfolgreich Kapital. Die gute Stimmung bei seinen Auftritten verdankt er aber den Parteichefs von SPÖ, Grünen, BZÖ und FPÖ.

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