MIEDL: PROJEKT SÜDBAHN SOLL ANBINDUNG IN DEN OSTEN ERHALTEN

ÖVP-Verkehrssprecher kritisiert SP-Kräuter

Wien (ÖVP-PK) - Im heutigen Unterausschuss des Rechnungshofausschusses haben zwei Fachleute der ÖBB Infrastruktur Bau AG - Mag. Gilbert Trattner und Dr. Georg-Michael Vavrovsky -, als Auskunftspersonen eindeutig klargestellt, dass sich der ÖBB-Aufsichtsrat nach dem Infrastrukturgipfel vom 8. März dieses Jahres mit dem Semmering Basis Tunnel eingehend beschäftigt und für das Projekt Südbahn "Schiene frei" gegeben hat. Das berichtete ÖVP-Verkehrssprecher Abg. Werner Miedl heute, Dienstag, am Rande der Ausschuss-Sitzung. ****

Laut Miedl habe Vavrovsky auch betont, dass mit dem Sondierstollen der alten Planung schon jetzt mit den dadurch gewonnen Erkenntnissen ein Nutzen feststeht.

Gleichzeitig sei das Projekt Südbahn schon voll in Bau, ergänzte Miedl. Mehr als zehn Unterführungen im Raum Graz für eine kreuzungsfreie Querung der Südbahn sind schon gebaut, mehrere Bahnhöfe werden verlegt oder neu gebaut. In diesem Zusammenhang kritisierte der ÖVP-Verkehrssprecher den SPÖ-Abgeordneten Kräuter, "dessen beinahe schon täglichen Ergüsse einen neuen Höhepunkt gefunden haben, indem er den von den ÖBB geplanten Anschluss an den Osten für die international geführte Südbahn als Alternative zur Südbahn darstellt." Infrastrukturvorhaben und standortpolitische Überlegungen sollten niemals Gegenstand wahltaktischer Auseinandersetzungen werden, bei denen niemand gewinnt, warnte Miedl. "Im Interesse der Wirtschaft und der Arbeitsplätze sollten wir für den Bau der Südbahn an EINEM Strang ziehen. Nur so kann diese Verkehrsachse auch eine Wohlstandsache werden."

Tatsache sei, dass die Hochleistungsstrecke vom Baltikum über Österreich bis nach Italien eine Vielzahl von Anschlüssen aus und in verschiedenste Wirtschaftsräume benötigt, um effizient zu sein. Bei der Ostanbindung über Graz und Gleisdorf bis Sopron handle es sich um eine vorausplanende Wahrnehmung verkehrspolitischer Notwendigkeiten für die Zukunft seitens der ÖBB, ergänzte Miedl.

ES REICHT, HERR KRÄUTER

Anlässlich der heutigen Ausschusssitzung gratulierte Miedl dem ÖBB-Management zu seiner Vorgangsweise und erteilte "dem x-ten Versuch Kräuters, die Südbahn zu torpedieren, eine klare Absage. "Es reicht, Herr Kräuter!"

Abschließend erläuterte Miedl den "Fahrplan", wie ihn Vavrovsky und Trattner in der Unterausschusssitzung bekannt gegeben haben: Am 8.3. 2005 ist beim Infrastrukturgipfel die Entscheidung seitens des Eigentümers (Bundeskanzler und die Landeshauptleute Klasnic und Pröll) gefallen, dass der Semmering Basis Tunnel neu gebaut werden soll. Am 30.3.2005 gab es den Beschluss der Hauptversammlung, in dem festgehalten wurde, dass das Projekt Semmering Tunnel alt nicht mehr weiterverfolgt wird und mit der Planung des Tunnels neu zu beginnen ist. 2008 wird die Umweltverträglichkeitsprüfung begonnen, 2011 soll die eisenbahnrechtliche Genehmigung erlangt sein, wobei sich der Gesetzgeber noch einiges zur Verfahrensstraffung überlegen könnte, damit die Verfahren auch parallel zu einander abgewickelt werden können.
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