MIEDL: PROJEKT SÜDBAHN SOLL ANBINDUNG IN DEN OSTEN ERHALTEN

Wien (ÖVP-PK) - Im heutigen Unterausschuss des
Rechnungshofausschusses haben zwei Fachleute der ÖBB Infrastruktur
Bau AG - Mag. Gilbert Trattner und Dr. Georg-Michael Vavrovsky -, als
Auskunftspersonen eindeutig klargestellt, dass sich der
ÖBB-Aufsichtsrat nach dem Infrastrukturgipfel vom 8. März dieses
Jahres mit dem Semmering Basis Tunnel eingehend beschäftigt und für
das Projekt Südbahn "Schiene frei" gegeben hat. Das berichtete
ÖVP-Verkehrssprecher Abg. Werner Miedl heute, Dienstag, am Rande der
Ausschuss-Sitzung. ****

Laut Miedl habe Vavrovsky auch betont, dass mit dem Sondierstollen
der alten Planung schon jetzt mit den dadurch gewonnen Erkenntnissen
ein Nutzen feststeht.

Gleichzeitig sei das Projekt Südbahn schon voll in Bau, ergänzte
Miedl. Mehr als zehn Unterführungen im Raum Graz für eine
kreuzungsfreie Querung der Südbahn sind schon gebaut, mehrere
Bahnhöfe werden verlegt oder neu gebaut. In diesem Zusammenhang
kritisierte der ÖVP-Verkehrssprecher den SPÖ-Abgeordneten Kräuter,
"dessen beinahe schon täglichen Ergüsse einen neuen Höhepunkt
gefunden haben, indem er den von den ÖBB geplanten Anschluss an den
Osten für die international geführte Südbahn als Alternative zur
Südbahn darstellt." Infrastrukturvorhaben und standortpolitische
Überlegungen sollten niemals Gegenstand wahltaktischer
Auseinandersetzungen werden, bei denen niemand gewinnt, warnte Miedl.
"Im Interesse der Wirtschaft und der Arbeitsplätze sollten wir für
den Bau der Südbahn an EINEM Strang ziehen. Nur so kann diese
Verkehrsachse auch eine Wohlstandsache werden."

Tatsache sei, dass die Hochleistungsstrecke vom Baltikum über
Österreich bis nach Italien eine Vielzahl von Anschlüssen aus und in
verschiedenste Wirtschaftsräume benötigt, um effizient zu sein. Bei
der Ostanbindung über Graz und Gleisdorf bis Sopron handle es sich um
eine vorausplanende Wahrnehmung verkehrspolitischer Notwendigkeiten
für die Zukunft seitens der ÖBB, ergänzte Miedl.

ES REICHT, HERR KRÄUTER

Anlässlich der heutigen Ausschusssitzung gratulierte Miedl dem
ÖBB-Management zu seiner Vorgangsweise und erteilte "dem x-ten
Versuch Kräuters, die Südbahn zu torpedieren, eine klare Absage. "Es
reicht, Herr Kräuter!"

Abschließend erläuterte Miedl den "Fahrplan", wie ihn Vavrovsky
und Trattner in der Unterausschusssitzung bekannt gegeben haben: Am
8.3. 2005 ist beim Infrastrukturgipfel die Entscheidung seitens des
Eigentümers (Bundeskanzler und die Landeshauptleute Klasnic und
Pröll) gefallen, dass der Semmering Basis Tunnel neu gebaut werden
soll. Am 30.3.2005 gab es den Beschluss der Hauptversammlung, in dem
festgehalten wurde, dass das Projekt Semmering Tunnel alt nicht mehr
weiterverfolgt wird und mit der Planung des Tunnels neu zu beginnen
ist. 2008 wird die Umweltverträglichkeitsprüfung begonnen, 2011 soll
die eisenbahnrechtliche Genehmigung erlangt sein, wobei sich der
Gesetzgeber noch einiges zur Verfahrensstraffung überlegen könnte,
damit die Verfahren auch parallel zu einander abgewickelt werden
können.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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