"Kleine Zeitung" Kommentar: "Die SPÖ hat ihre liebe Mühe mit der undankbaren Zwischenzeit" (von Hans Winkler)

Ausgabe vom 05.07.2005

Graz (OTS) - Das Sommerfest der SPÖ im Schlosspark von
Altmannsdorf nannte sich früher einmal Kanzlerfest, denn dass die Partei den Bundeskanzler stellt, schien ihr so selbstverständlich wie ein Naturgesetz. Am letzten Donnerstag traf man sich wieder an dem schönen Ort mit einer großen Menge an Adabeis aus Politik, Kunst und Medien. Der Anlass nennt sich jetzt aber etwas bescheidener "Sommerfest".

Die Einladung verhieß der SPÖ eine neue "Morgenröte". Ein Künstler sprach emphatisch davon, dass nun die schlimme "Zwischenzeit", die Zeit also, in der die SPÖ nicht regiert, bald ein Ende haben werde und "er", gemeint war Alfred Gusenbauer, das Land in eine "bessere Zukunft" führen werde.

Die SPÖ erlebt diese Zeit als eine Art Interregnum und als tiefe Ungerechtigkeit, denn sie sei von "der Geschichte", wie Josef Cap formuliert, zur Macht legitimiert. Schöner und richtiger marxistisch könnte man es nicht ausdrücken.

Das Unangenehme an der Sache ist nur, dass die Demokratie zwischen den Machtanspruch und seine Realisierung Wahlen gesetzt hat, die man gewinnen muss. Und die SPÖ gewinnt auch Wahlen am laufenden Band, im Herbst wird sie zumindest zwei weitere, die im Burgenland und die in Wien, gewinnen.

Dafür, dass sie auch die Nationalratswahl im Herbst des nächsten Jahres gewinnt, ist das keine Garantie. Entgegen allen Spekulationen, die die SPÖ gezielt verbreitet, findet die Bundeswahl ziemlich sicher erst 2006 statt. Die Koalitionsparteien haben nicht den geringsten Grund, früher wählen zu lassen. Das weiß natürlich auch Michael Häupl mit seinem Angebot eines "Supersonntags".

Welche Partei wählt man eigentlich, wenn man die SPÖ wählt? Diese Frage können momentan weder die ureigenste Klientel, noch mögliche Wechselwähler beantworten.

Das aktuelle Thema des Asylgesetzes ist ein exemplarischer Fall dafür, dass die SPÖ nicht weiß und noch weniger erklären kann, wofür sie eigentlich steht.

Die Zustimmung zum Asylpaket war nur nebenbei als ein Signal an die ehemaligen FPÖ-Wähler gedacht, an die Gusenbauer zwar immer denkt, um die er sich aber nicht wirklich Sorgen zu machen braucht. Vielmehr sollte sie die Handlungsfähigkeit der SPÖ dokumentieren.

Das ist schief gegangen: Gusenbauer hat seine liebe Not damit, die Dissidenten im eigenen Lager zu disziplinieren. Und die ÖVP, auf deren Linie er eingeschwenkt ist, verhöhnt ihn gerade deswegen für seinen Zickzack-Kurs. ****

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