Plassnik: "Starkes Team für EU-Präsidentschaft"

Außenministerin stellt neuen Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten vor

Wien (OTS) - "Die Ernennung von Hans Winkler zum Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten bedeutet für uns beide eine neue Qualität der Zusammenarbeit. Dabei können wir uns auf ein starkes Team mit dem Generalsekretär des Außenministeriums, Johannes Kyrle, dem Ständigen Vertreter Österreichs bei der EU, Gregor Woschnagg, und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Außenministerium stützen", sagte Außenministerin Ursula Plassnik bei der Vorstellung des neuen Staatssekretärs im Anschluss an dessen Angelobung durch den Bundespräsidenten.

Die Bestellung eines Staatssekretärs im Außenministerium sei insbesondere angesichts der Dichte der offiziellen Termine, die im Zusammenhang mit der österreichischen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 absehbar ist, die sachdienlichste Lösung. Bereits im zweiten Halbjahr 2005 werde die terminliche Dichte durch die Mitgliedschaft Österreichs in der EU-Troika zunehmen. "Gegenüber der österreichischen Präsidentschaft 1998 ist die Anzahl der Termine im Rahmen des Dialogs mit Drittstaaten, mit dem Europäischen Parlament, dem Ministerrat, aber auch mit dem österreichischen Parlament stark gestiegen ", so die Außenministerin. "Auch in anderen EU-Mitgliedsstaaten ist die Ernennung von Staatssekretären im Außenministerium die übliche Praxis".

Plassnik betonte, dass Staatssekretär Winkler mit seiner reichen Erfahrung und seinem Fachwissen die besten Voraussetzungen mitbringe. Sie wies auf seine Dienstverwendungen an den Botschaften in Kairo, in Belgrad, Washington und an der Vertretung in Straßburg hin, hob seine Erfahrung in multilateralen Foren hervor und betonte die besonderen Verdienste, die er sich im Zusammenhang mit den Verhandlungen über die Restitution von Verfolgten des NS-Regimes und die Entschädigung von Zwangsarbeitern erworben hat.

Winkler betonte, dass seine Aufgabe die Vertretung und Unterstützung der Außenministerin in allen Belangen der Europa- und Außenpolitik sein werde. "Ich freue mich besonders, im hervorragenden Team des Außenministeriums führend mitwirken zu können. Ich gehe an diese Aufgabe mit großem Enthusiasmus heran", so Winkler.

Außenministerin Plassnik verband die Vorstellung von Staatssekretär Winkler mit dem Hinweis auf ein neues Dialogangebot auf den Internet-Webseiten von Außenministerium (www.aussenministerium.at) und Bundeskanzleramt (www.bundeskanzleramt.at). Unter dem Motto "Europa hört zu" werden alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, ihre Gedanken, Wünsche und Vorstellungen zu Europa zu äußern. "Das ist ein erstes Angebot für eine österreichische Europadebatte. Sie wird ab Herbst gemeinsam mit dem Parlament, den Sozialpartnern, den Medien und allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern geführt", so die Außenministerin.

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