Lopatka: Unqualifizierte Kritik von Van der Bellen

Kukacka und Finz leisten wichtige und gute Arbeit

Wien, 4. Juli 2005 (ÖVP-PK) "Sowohl Verkehrsstaatssekretär Helmut Kukacka, als auch Finanzstaatssekretär Alfred Finz leisten im Team von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wichtige und gute Arbeit für die Österreicherinnen und Österreicher. Die Kritik Van der Bellens ist absolut unangebracht", sagte ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Montag, zu jüngsten Aussagen des Grünen Bundessprechers Alexander Van der Bellen. Es sei ihm, Lopatka, daher ein Anliegen, Alexander Van der Bellen einige
Erfolge der beiden Staatssekretäre in Erinnerung zu rufen. ****

So habe Verkehrsstaatssekretär Helmut Kukacka die ÖBB-Reform geplant und umgesetzt, in deren Zuge Strukturen geschaffen worden seien, die die Wettbewerbsfähigkeit der ÖBB garantieren, die Kundenorientierung steigern und damit die Österreichischen Bundesbahnen insgesamt attraktivieren würden. Ebenso sei hier die "wichtige Reform des Dienstrechts" zu nennen. Zudem sei Kukacka derzeit mit der Umsetzung der Reform des öffentlichen Nahverkehrs betraut, so Lopatka weiter.

Finanzstaatssekretär Alfred Finz habe unter anderem in Zusammenhang mit der Verwaltungsreform die Einrichtung einer Buchhaltungsagentur des Bundes sowie die Reform der Serviceleistungen im Bundesbereich geleitet. Weiters sei er maßgeblich an der Reform der Finanzverwaltung beteiligt. Zudem verhandle Finz im Auftrag von Bundeskanzler Schüssel über das neue Bundesmitarbeiterdienstrecht.

Diese "kurze Aufzählung" zeige deutlich, dass die Kritik Van der Bellens an den Staatssekretären Finz und Kukacka "jeder Grundlage entbehrt". "Im Übrigen werden in der Zeit der EU-Präsidentschaft alle Bundesminister besonders gefordert sein. Daher ist die Unterstützung durch die Staatssekretäre umso wichtiger", so Lopatka abschließend.

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