EKH: Grundsätzliche Einigung zwischen Gemeinde Wien und EKH-Initiativen zeichnet sich ab

Wien (OTS) - Bezüglich der neuesten Entwicklungen im Zusammenhang
mit dem autonomen Kulturzentrum EKH erklärt KPÖ-Vorsitzender Walter
Baier: "Ich begrüße es, dass es offenbar eine grundsätzliche Einigung
zwischen den Initiativen im EKH und der Gemeinde Wien (vertreten
durch den "Fonds Soziales Wien") bezüglich der Zukunft des EKH gibt.
Die KPÖ war immer der Meinung, dass die sozial- und kulturpolitische
Verantwortung der Gemeinde auch darin besteht, eine weitere Nutzung
des EKH als autonomes Zentrum zu ermöglichen."

Baier weiters: "Warum sowohl die Gemeinde wie die Grupen im EKH
erst jetzt - fast 1 1/2 Jahre nachdem die KPÖ sich in dieser
Angelegenheit an Vizebürgermeisterin Laska gewandt hat - in
ernsthafte Gespräche eingetreten sind, um Lösungen zu erarbeiten,
wird für alle Zeit nicht klärbar sein." Die KPÖ wird aber zur
Kenntnis nehmen, dass "die Gemeinde Wien durch den Fonds Soziales
Wien jene Eigentumsübertragung, welche sie mit der KPÖ nicht
herbeiführen wollte, nun mit der `Wielandgasse 2-4
Vermietungsges.m.b.h.´ und ihrem Geschäftsführer, Herrn Machowetz,
vornimmt."

In den letzten Monaten war es - im Zusammenhang mit dem Verkauf
des Objekts Wielandgasse durch die KPÖ an die Immobiliengesellschaft,
derem Geschäftsführer Machowetz Kontakte zur rechtsextremen Szene
vorgeworfen werden - zu einer Serie gewalttätiger Aktionen gegen
KPÖ-Lokale und Häuser, in denen Privatwohnungen von kommunistischen
FunktionärInnen liegen, gekommen. Die KPÖ hat in diesem Zusammenhang
gestern mehrere Klagen wegen übler Nachrede und Kreditschädigung
gegen die Internetplattform "kominform" beim Handelsgericht Wien
eingebracht.

Weiterführende Infos zum Themenkomplex unter
http://www.kpoe.at/bund/aktuell/ekh-start.htm

Rückfragehinweis:
KPÖ
Tel.: 0676/69 69 002
mailto:bundesvorstand@kpoe.at
http://www.kpoe.at

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